Sitzung
Rat/06/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rabes Gasthof Wiefelstede
Datum
18.12.2017
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.2017
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Änderung des Trägerschaftsvertrages Diakonisches Werk e.V.
 B/0924/2017
Ö 10
Lehrerzimmer Oberschule Wiefelstede
 B/0929/2017
Ö 11
Umstufung (Entwidmung) von Straßen gemäß § 8des Niedersächsischen Straßengesetzes
hier: Nebenanlagen vor dem geplanten Café "Müller Egerer", August-Hinrichs-Straße
 B/0931/2017
Ö 12
Benennung der neuen Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet Nr. 103 I, Metjendorf, Am Ostkamp
 B/0944/2017
Ö 13
Mobile Raumsysteme Schulzentrum Wiefelstede
hier: Ankauf oder Miete
 B/0945/2017
Ö 14
Neuanschaffung von Spielgeräten für Spielplätze der Gemeinde Wiefelstede,
hier: Maßnahmebeschluss
 B/0949/2017
Ö 15
Änderung der Gemeindegrenze in Teilbereichen zwischen der Stadt Westerstede und der Gemeinde Wiefelstede im Bereich Hollen/Dringenburg (Grenzweg/Bramkampsweg),
hier: Anpassung des Gemeindegrenzverlaufes an das Vermessungsergebnis im Flurbereinigungs verfahren zur A 20 gem. Verfügung des Amtes für regionale Landesentwicklung Weser-Ems vom 08.08.2017
 B/0956/2017
Ö 16
Sanierung und Optimierung des Werk- und Technikraums sowie des Maschinenraums einschließlich Werkmaschinen in der Oberschule Wiefelstede
 B/0926/2017
Ö 17
Berufung hinzugewählter Mitglieder in den Schulausschuss
 B/0930/2017
Ö 18
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 108 I "Thienkamp",
hier: a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger
Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite
b) Satzungsbeschluss
 B/0957/2017
Ö 19
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Allgemeines Wohngebiet in Wiefelstede, Blumenstraße/Rosenstraße",
hier: a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger
Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite
b) Satzungsbeschluss
 B/0958/2017
Ö 20
Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 103/I - Metjendorf, Am Ostkamp (Erweiterung) und Straßenausbau eines Teilbereiches "Am Ostkamp",
hier: Auftragsvergabe und Änderung Maßnahmebeschluss
 
Ö 21
Festsetzung des Grundstücksverkaufpreises und des Ablösungsbetrages für die Erschließungs- und Abwasserbeseitigungsbeiträge im Bebauungsplangebiet Nr. 103 I "Metjendorf, Am Ostkamp - Erweiterung"
 B/0992/2017
Ö 22
Mittelanmeldungen für Hochbaumaßnahmen des Ergebnis- und Finanzhaushaltes 2018 sowie für die Folgejahre 2019 bis 2021 des Fachdienstes Gebäudemanagement
 B/0967/2017
Ö 23
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017
 B/0976/2017
Ö 24
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016
 B/0977/2017
Ö 25
Festsetzung der Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen)
 B/0981/2017
Ö 26
Festsetzung der Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Wiefelstede
 B/0982/2017
Ö 27
1. Verordnung zur Änderung der Straßenreinigungsverordnung
 B/0996/2017
Ö 28
12. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
 B/0997/2017
Ö 29
Festlegung einer Wertgrenze gem. § 12 Abs. 1 Satz 1 KomHKVO
 B/0991/2017
Ö 30
Jahresabschluss 2013
 B/0989/2017
Ö 31
Jahresabschluss 2014
 B/0990/2017
Ö 32
Haushaltsplanung für das Jahr 2018 einschließlich der Finanzplanung für das Jahr 2019 bis 2021 sowie Fortschreibung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2018 bis 2021
 B/0988/2017
Ö 33
Einwohnerfragestunde
 
Ö 34
Berichte der abgesandten Mitglieder
 
Ö 34.1
Oldenburgische Landschaft
 
Ö 34.2
Ammerländer Wohnungsbaugesellschaft
 
Ö 35
Anfragen und Anregungen
 
Ö 35.1
Gemeindegrenzen
 
Ö 35.2
Fahrradwege
 
Ö 35.3
Unterlagen Haushalt
 
Ö 36
Schließung der öffentlichen Sitzung