SessionNet | Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 22.05.2023

Sitzung

FinuWA/06/2023

Gremium

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Raum

Wiefelstede, im Sitzungssaal des Rathauses, Kirchstr. 1, 26215 Wiefelstede

Datum

22.05.2023

Zeit

17:00 Uhr

Einladung (öffentlich)

Niederschrift (öffentlich)

Gesamtniederschrift

Präsentation Finanzausschuss 22.05.2023

Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 5	Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift vom 12.12.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Vorläufiger Jahresabschluss 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	B/2275/2023	Vorlage Bilanz zum 31.12.2018; Stand 08.05.2023 Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzrechnung; Stand 08.05.2023
Ö 9	Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	B/2277/2023	Vorlage Zusammenstellung der angeforderten über- und außerplanmäßigen Mittel (Haushaltsjahr 2021) Finanzausschuss 22.05.2023
Ö 10	Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	B/2278/2023	Vorlage Zusammenstellung der angeforderten über- und außerplanmäßigen Mittel (Haushaltsjahr 2022) Finanzausschuss 22.05.2023
Ö 11	Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	B/2280/2023	Vorlage Zusammenstellung der angeforderten über- und außerplanmäßigen Mittel (Haushaltsjahr 2023) Finanzausschuss 22.05.2023
Ö 12	Kenntnisnahme zu der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für die Haushaltsjahre 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	B/2268/2023	Vorlage
Ö 13	Entwicklung der Hauptsteuererträge und Zuweisungen, der Kreis- und Gewerbesteuerumlage für das Jahr 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	B/2279/2023	Vorlage Entwicklung Hauptsteuererträge 20230522
Ö 14	Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche unvermutete Kassenprüfung 2023 bei der Gemeinde Wiefelstede Beschluss: zur Kenntnis genommen	B/2285/2023	Vorlage Bericht über die örtliche Kassenprüfung bei der Gemeinde Wiefelstede
Ö 15	Antrag der FDP zur Abschaffung der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 3	B/2272/2023	Vorlage Antrag FDP Aufhebungssatzung 2-10-VergnSt 2-10-VergnSt
Ö 16	Einwohnerfragestunde
Ö 17	Anfragen und Anregungen
Ö 17.1	Gießeinheiten der Bäume am Torfweg
Ö 17.2	Markierungen der Bäume am Dobbenweg
Ö 17.3	Verkehrsschilder am Dobbenweg
Ö 18	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

4 Dokumente