Sitzung
FinA/01/2016
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses, Kirchstraße 1, 26215 Wiefelstede
Datum
05.12.2016
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0724/2016
Ö 8
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0725/2016
Ö 9
Mitteleinsatz aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
hier: Änderung der Mittelverwendung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0730/2016
Ö 10
Entwicklung der Hauptsteuererträge und Zuweisungen, der Kreis- und Gewerbesteuerumlage für das Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 B/0731/2016
Ö 11
Anschaffung von iPad´s für Ratsmitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0722/2016
Ö 12
Siebte Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wiefelstede über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Gemeinde Wiefelstede

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0726/2016
Ö 13
Neufassung der Straßenreinigungssatzung und Straßenreinigungsverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0734/2016
Ö 14
Festsetzung der Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0735/2016
Ö 15
Festsetzung der Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Wiefelstede

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0728/2016
Ö 16
Erhöhung der Vergnügungssteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0721/2016
Ö 17
Stellenplan der Gemeinde Wiefelstede für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

 B/0732/2016
Ö 18
Haushaltsplanung für das Jahr 2017 einschließlich der Finanzplanung für das Jahr 2018 bis 2020 sowie Fortschreibung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2017 bis 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0729/2016
Ö 19
Einwohnerfragestunde
 
Ö 20
Anfragen und Anregungen
 
Ö 20.1
Druck des Haushaltes für die Beratungen des Finanzausschusses
 
Ö 20.2
Terminplanung der Rats- und Ausschusssitzungen
 
Ö 20.3
Adress- und Geburtstagsliste der Ratsmitglieder
 
Ö 21
Schließung der öffentlichen Sitzung