Vorschlag / Empfehlung:

 

Der Verwaltungsausschuss ist wegen des weiteren Fortgangs damit einverstanden, dass ein Fachbüro für den Parkplatz beim Kindergarten Heidkamp mit der konkre­ten Planerstellung und Kostenschätzung beauftragt wird.

 

 

Ausschussvorsitzender Rohde bittet zu Beginn die Verwaltung, eine Prüfung vorzuneh­men, ob an der Kreisstraße in Heidkamp geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen durchgeführt werden können (Straßenteiler).

 

FBL Schmacker teilt mit, dass sich die Zusammenarbeit mit dem Restaurant Sparta hin­sichtlich der Nutzung der Parkplätze gut entwickelt habe. Nach wie vor sei es so, dass die Mitarbeiter des Kindergartens beim Restaurant parken.

 

Die Ursache der beabsichtigten Parkplatzerweiterung bestehe in der Erweiterung des Kindergartens, denn hierdurch werden nun morgens 50 zusätzliche Kinder zum Kinder­garten gebracht. Die vorhandenen Parkplätze auf dem Gelände seien nicht ausreichend.

 

Die Kosten für die Erweiterung würden sich inkl. Honorar auf rd. 90.000,00 € belaufen. Zunächst sollte jedoch ein Fachbüro für eine gesicherte Planung eingeschaltet werden.

 

Ausschussmitglied Würdemann fragt an, ob die Planung für die notwendige Erweiterung nicht intern erarbeitet werden könne. So könnten Honorarkosten eingespart werden.

 

Ausschussmitglied Schnörwangen bittet um Mitteilung, ob für diese Maßnahme bereits Kosten eingeplant wurden bzw. ob noch Gelder aus der Maßnahme des Erweiterungsbaus vorhanden sei.

 

Bürgermeister Pieper bemerkt, dass hierfür kein Personal zur Verfügung stehe. Die Besetzung der Stelle des Tiefbautechnikers sei derzeit noch nicht absehbar. Darüber hin­aus wird mitgeteilt, dass noch nicht alle Schlussrechnungen aus dem Erweiterungsbau vorliegen und daher zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bekannt sei, ob aus dieser Maß­nahme noch ausreichend Gelder zur Verfügung stehen würden. Im Haushalt 2015 seien keine Gelder für die Erweiterung des Parkplatzes eingeplant. Hier müsste ggf. ein Nach­tragshaushaltsplan erstellt werden oder es müsste eine Mitteleinplanung für 2016 erfol­gen.

 

Die jetzt erforderlichen Ingenieurkosten für die Grundsatzplanung könnten noch aus der Maßnahme gezahlt werden.

 

Sodann ergeht einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Verwaltungsausschuss: