Beschluss: einstimmig beschlossen

 

Der Rat der Gemeinde Wiefelstede nimmt die Mittelanmeldungen des Fachdienstes Gebäudemanagement gemäß beigefügter Aufstellungen für das Haushaltsjahr 2016 sowie für die Folgejahre 2017 bis 2019 zur Kenntnis und beschließt, die jeweiligen Maßnahmen in den Jahren 2016 bis 2019 unter Vorbehalt der Finanzierbarkeit durchzuführen.

 


 

Auf Anfrage von Ausschussmitglied Schneider erklärt FBL Siemen, dass die Fördermittel aus dem Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz für die Erweiterung des Kindergarten Thienkamp im Haushaltsplanentwurf eingeplant worden seien.

 

Ausschussvorsitzender Nacke fügt hinzu, dass dieser Punkt Angelegenheit des Finanzausschusses sei.

 

Ausschussmitglied Schneider hält die geplante Unterhaltung der Turnhalle Metjendorf grundsätzlich für sinnvoll. Hier sollte jedoch zunächst die Entscheidung über das Sporthallenkonzept abgewartet und ein entsprechender Sperrvermerk angebracht werden. Es wäre bedauerlich wenn die Halle erst saniert und anschließend abgerissen werde.

 

Ausschussvorsitzender Nacke erklärt, dass über diese Angelegenheit zunächst im Sport- und Kulturausschuss zu beraten sei und anschließend im Finanzausschuss. Eventuelle Änderungen seien daher gegebenenfalls noch möglich.

 

FDL Buschmann geht auf die Sanierung und den Umbau der Dusch- und Umkleideräume im Mehrzweckgebäude Spohle ein. Die Maßnahme werde nunmehr vom Verein in Eigenleistung durchgeführt. Einzuplanen seien daher lediglich 30.000 Euro für Material. Die Erneuerung der Lüftungsanlage sei hierin nicht enthalten, da lediglich die Lüftungsrohre verlängert werden sollen.

 

Auf Anfrage von Ausschussmitglied Martens erklärt FDL Buschmann, dass im Mehrzweckgebäude Gristede sämtliche Heizungsanlagen saniert werden sollen.

 

Auf Hinweis von Ausschussmitglied Stalling erklärt FDL Buschmann, dass die Haushaltsmittelansätze aufgrund der Beschlussempfehlungen aus dem Feuerwehrausschuss in den aktuellen Mittelanmeldungen bereits angepasst worden seien. Die Sanierung des Daches des Mehrzweckgebäudes Neuenkruge in 2016 werde durch Rückstellungen aus 2014 finanziert.

 

Ausschussmitglied Lübben geht auf den Hinweis in der Beratungsvorlage ein, dass innerhalb des Budgets bei dringendem Bedarf Verschiebungen vorgenommen würden, und möchte wissen, ob hierunter auch ein dringender Bedarf gemeint sei, der durch die steigende Anzahl an Flüchtlingen verursacht werden könnte.

 

FDL Buschmann erklärt, dass hierunter nur dringende Maßnahmen aus dem internen Bereich des Gebäudemanagements zu verstehen seien.

 

Auf Anfrage von Ausschussmitglied Martens erläutert FDL Buschmann die Unterschiede bei der Grundreinigung der Sporthallenböden in den einzelnen Turn- und Sporthallen.

 

Anschließend ergeht einstimmig folgender Beschlussvorschlag: