Sitzung: 03.11.2015 Sport- und Kulturausschuss
Vorlage: B/0462/2015
Der Rat der Gemeinde Wiefelstede beschließt, für den Abriss der kleinen
Turnhalle in Metjendorf und einem Ersatzbau als Zwei-Feld-Halle auf dem
Grundstück der Grundschule Metjendorf, Schulweg 11, einen Förderantrag zu
stellen und diese Maßnahme vorbehaltlich der Zuschussgewährung mit einem
Fördersatz von 45 % in den Jahren 2017/2018 durchzuführen.
Ausschussvorsitzender Geerdes berichtet zunächst von dem stattgefundenen Gespräch zwischen der Verwaltung, den Vertretern des TV Metjendorf 04 e.V. und des SVE Wiefelstede e.V. sowie den Fraktionsvorsitzenden. Im Ergebnis habe es keine Einigung hinsichtlich eines möglichen Standortes gegeben; die jeweiligen Positionen wurden entsprechend ausgetauscht. In der Beratungsvorlage ist die Verwaltung auf die jeweiligen Stellungnahmen eingegangen und hat die Entwicklung geschildert.
Bürgermeister Pieper geht eingehend auf die Beratungsvorlage ein. Neben dem Auftrag, Gespräche mit den Vereinsvertretern des SVE Wiefelstede e.V. und des TV Metjendorf 04 e.V. zu führen, hat die Verwaltung auch die möglichen Fördermöglichkeiten geprüft, teilt Bürgermeister Pieper mit. Mit dem Förderprogramm des Bundesbauministeriums vom 05.10.2015 zur Sanierung von Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen bestünde evtl. die Möglichkeit, die Turnhalle Metjendorf zu sanieren. Vorhaben unter einem Bauvolumen von 1,0 Millionen Euro gelangen jedoch nicht in den Genuss einer möglichen Förderung, ergänzt Bürgermeister Pieper weiterhin. Die Verwaltung bereite derzeit den Förderantrag für eine Zwei-Feld-Sporthalle in Metjendorf (inkl. Abriss der kleinen Turnhalle Metjendorf) vor, da dieser in das Profil des Förderkataloges fallen dürfte. Weiterhin informiert Bürgermeister Pieper von einem Gespräch mit dem Ministerium, in dem die Verwaltung erfahren habe, dass sich die Gemeinde Wiefelstede im Wettbewerb mit anderen Antragstellern befände. Bürgermeister Pieper betont, dass seitens der Verwaltung keine Wertung der jeweiligen Stellungnahmen der Vereine vorgenommen worden sei und die Beschlussempfehlung der Verwaltung lediglich auf die mögliche Förderung beruhe. Er könne nicht vertreten, auf eine Förderung zu verzichten. In diesem Zusammenhang bemängelt Bürgermeister Pieper die kurze Zeit zwischen dem Projektaufruf am 05.10.2015 und der Antragsfrist am 13./16.11.2015, da hierdurch unter anderem eine Sondersitzung des Gemeinderates erforderlich ist.
Ausschussvorsitzender Geerdes kritisiert ebenfalls diesen kurzen Zeitraum der Antragstellung. Oftmals müsse man anschließend bis zu einem Jahr auf eine Antwort einer Bundesbehörde warten.
Ob ein Abriss der Turnhalle und die Errichtung einer Zwei-Feld-Sporthalle in Metjendorf sowohl dem TV Metjendorf 04 e.V. und dem SVE Wiefelstede e.V. helfe, könne Ausschussmitglied Bruns nicht beurteilen und findet es bedauerlich, dass die Standortfrage von einer möglichen Förderung abhängig gemacht werde. Er frage sich, was nunmehr mit dem Antrag des SVE Wiefelstede e.V. geschehe. Auch gehe er davon aus, dass ein Beschluss vorbehaltlich der Finanzierbarkeit erfolge, da letztendlich trotz Förderung ein Eigenanteil von 55 % zu leisten wäre.
Bürgermeister Pieper stellt kurz das Ergebnis aus der gemeinsamen Gesprächsrunde zwischen der Verwaltung, den Vereinsvertretern des TV Metjendorf 04 und des SVE Wiefelstede sowie den Fraktionssprechern dar und erklärt, dass ein weiteres Gespräch nicht erforderlich sei, da die jeweiligen Positionen bereits mehrfach ausgetauscht worden sind. Zum Antrag des SVE Wiefelstede e.V. gehe Bürgermeister Pieper davon aus, dass sich mit dem Bau einer Zwei-Feld-Sporthalle in Metjendorf der Antrag des SVE Wiefelstede nicht erledigt habe. Dargestellt wurde von den Vereinen mehrfach, dass sich der zukünftige Bedarf an Hallenzeiten höher darstelle, als bisher, bemerkt Bürgermeister Pieper. Die Beschlussempfehlung an den Gemeinderat kann heute durch den Ausschuss geändert und bereits ergangene Beschlüsse des Gemeinderates können durch erneuten Beschluss des Gemeinderates abgeändert werden, ergänzt Bürgermeister Pieper auf Anfrage abschließend.
Ausschussvorsitzender Geerdes erwähnt, dass man auch von einem Bundesförderprogramm zurücktreten könne. Er musste als Vorsitzender des SVE Wiefelstede bereits drei Sportangebote mangels Hallenkapazitäten absagen. Hallennutzungszeiten wurden dem TV Metjendorf 04 e.V. in Metjendorf überlassen, da die Jugendmannschaften nicht mehr betreut werden konnten.
Aufgrund der Finanzsituation ist es in absehbarer Zeit unmöglich, zwei Sporthallen in der Gemeinde Wiefelstede zu errichten, meint Ausschussmitglied Claußen. Sofern der Antrag des SVE Wiefelstede noch vorläge, bestünde durch die Möglichkeit der Bezuschussung zumindest in Metjendorf weitere Hallenkapazitäten zu schaffen. Seines Wissens habe der TV Metjendorf 04 e.V. zuerst auf die fehlenden Hallenkapazitäten hingewiesen.
Ausschussmitglied de Boer schießt sich seinem Vorredner an und erklärt, dass der TV Metjendorf 04 e.V. schlüssig dargestellt hatte, dass Hallenzeiten fehlen würden und vor einigen Jahren eine Gymnastikhalle als ausreichend erachtete. Seine Fraktion war hier bereits der Auffassung, mit wenigen Finanzmitteln (350.000 €) eine adäquate Lösung zu schaffen. In der letzten Sitzung des Finanzausschusses wurde durch die Verwaltung auf das vorhandene Defizit in den zukünftigen Haushaltsjahren hingewiesen. Durch die Fördermöglichkeit einer Sporthalleneinrichtung in Metjendorf sehe er eine eintretende Entspannung bezüglich der Hallenkapazitäten. Auch dankt Ausschussmitglied de Boer die Verwaltung für den Hinweis einer möglichen Förderung, da es den Vereinen nicht möglich erscheint, entsprechende Eigenmittel aufzubringen.
Ausschussvorsitzender Geerdes erklärt, dass grundsätzlich keine Entspannung eingetreten sei da die Rückgabe der Hallenzeiten ausschließlich auf fehlende Übungsleiter zurückzuführen sei und zu Lasten der Kinder gehe, die Sport machen möchten.
Ausschussmitglied Helm teilt mit, dass die SPD-Fraktion den Vorschlag der Verwaltung unterstützen werde. Zwei Sporthallen zu finanzieren, würde den finanziellen Rahmen sprengen und die geforderten Eigenleistungen sind von den Sportvereinen einfach nicht aufzubringen, meint er weiterhin.
Mit dieser Thematik beschäftigt sich der Sport- und Kulturausschuss nunmehr über 3 Jahre, betont Ausschussmitglied Teusner. Vor einem halben Jahr lag noch kein Lösungsansatz vor, so dass er der Beschlussempfehlung folgen werde. Weiterhin sehe er die Möglichkeit, dass nach Errichtung einer Zwei-Feld-Sporthalle in Metjendorf zurückgegebene Zeiten auch wieder an den SVE Wiefelstede zurückgegeben werden könnten.
Bürgermeister Pieper geht kurz auf die ursprüngliche Antragstellung des TV Metjendorf 04 e.V. ein und erwähnt, dass ein Antrag des SVE Wiefelstede e.V. auf Errichtung einer Ballsporthalle weit aus vorher gestellt worden sei. Zu den Hallenzeiten einer neuen Halle wird die Gemeinde ihr Hausrecht wahrnehmen, sofern keine zufriedenstellende Einigung bezüglich der Hallenzeiten erfolge.
Ausschussmitglied Watermann erklärt, dass es fahrlässig wäre, die mögliche Förderung von 45 % nicht in Anspruch zu nehmen. Von daher werde auch die UWG-Fraktion der Beschlussempfehlung zustimmen.
Sodann ergeht bei 1 Enthaltung und 1 Gegenstimme folgende Beschlussempfehlung an den Gemeinderat: