Der Gemeinderat beschließt die Sanierung der Gemeindestraßen gem. dem Vorschlag 1):

 

Tannenwald              700 m                         140.000,00 €

Eichenwall                 370 m                           70.000,00 €

Garnholter Straße    430 m                           90.000,00 €

                                                                       300.000,00 €

 

 

FBL Siemen erläutert kurz die durchgeführte Bereisung, folgende Straßen wurden in Augenschein genommen:

 

Spohle

Liethermoorsweg

Moordamm I, Moordamm II und Moorhörnsweg

 

Hollen

Feldweg, Birkenweg und Garnholter Straße

 

Wemkendorf

Holunderweg, Am Eichenwall, Tannenwald und Im Grund

 

Wiefelstede

Am Brink und Eutiner Straße

 

Die Bereisung habe ergeben, dass die Straße „Tannenwald in Wemkendorf in einem sehr schlechten Zustand sei und Priorität haben sollte.

 

Verwaltungsseitig wurden folgende Vorschläge unterbreitet:

 

Vorschlag 1

Tannenwald                      700 m                   140.000,00 €

 

Eichenwall*                       370 m                     70.000,00 €

(*grenzübergreifend auch auf dem Gebiet der Gemeinde Rastede)

Garnholter Straße          430 m                     90.000,00 €

                                                                              300.000,00 €

 

Vorschlag 2

Am Tannenwald              700 m                   140.000,00 €

Am Eichenwall*               100 m                     20.000,00 €

(*nur bis zur Gemeindegrenze)

Garnholter Straße          430 m                     90.000,00 €

Eutiner Straße                                                   20.000,00 €

Am Brink                                                              30.000,00 €

                                                                              300.000,00 €

 

Vorschlag 3

Am Tannenwald              700 m                   140.000,00 €

Garnholter Straße          430 m                     90.000,00 €

Eutiner Straße                                                   20.000,00 €

Am Brink                                                              30.000,00 €

                                                                              280.000,00 €

 

Ausschussvorsitzender Claußen übergibt seinen Vorsitz an Herrn Martens.

 

Ausschussmitglied Claußen unterstützt die Aussage der Verwaltung, dass die Straße Tannenwald in einem sehr schlechten Zustand sei, dies habe heute auch die Bereisung gezeigt. Aufgrund einiger Verschiebungen der Garnholter Straße in der Vergangenheit sollte nunmehr ein Anfang gemacht werden. Seine Fraktion favorisiere den Verwaltungsvorschlag 1. Die Innerorts-Straßen Eutiner Straße und Am Brink würden nicht in die Sanierung 2016 mit einfließen und schlägt vor, diese für das kommende Jahr mit vorzusehen.

 

Ausschussmitglied Würdemann fragt nach dem Verfahrensablauf für die Sanierung der Straße Am Eichenwall (grenzübergreifend zur Gemeinde Rastede).

 

FBL Siemen erklärt, dass die Gemeinde Rastede über die geplante Sanierungsmaßnahme durch die Gemeinde Wiefelstede informiert werde. In der Vergangenheit habe die Gemeinde Rastede derartigen Sanierungsmaßnahmen zugestimmt und sehe in diesem Fall auch keine Probleme.

 

Ausschussmitglied Claußen merkt hierzu an, dass ein Teilstück des Eichenwalles im Jahre 2000 durch die Gemeinde Rastede saniert wurde, ein Anlieger habe im gleichen Zuge auf eigene Kosten ein Teilstück vor seinem Grundstück ausgebessert. Es wäre nicht fair, dass dieser Anlieger wieder übrig bliebe und spreche sich für die größere Variante der Sanierung des Eichenwalles aus.

 

Durch Ausschussmitglied Helm wird angefragt, ob es möglich wäre, schon jetzt die Sanierungsmaßnahmen für 2017 zu beraten evtl. zu beschließen. Man könnte so innerörtliche Straßen für 2017 vorsehen, damit nicht in der Bevölkerung der Eindruck entstehe, nur landwirtschaftlich genutzte Gemeindestraßen werden von der Gemeinde Wiefelstede bevorzugt saniert.

 

Bürgermeister Pieper weist auf die diesjährige anstehende Kommunalwahl hin. Kommunalrechtlich sollte man keine Vorgaben vorab festlegen. Verwaltungsseitig könnten die Vorgaben für die nächste Beratungsvorlage für die Sanierung von Gemeindestraßen mitaufgenommen werden.

 

Herr Claußen übernimmt wieder den Vorsitz.

 

Alsdann ergeht einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Gemeinderat: