Der Verwaltungsausschuss nimmt den Bericht über die Entwicklung der Hauptsteuererträge und Zuweisungen sowie der Kreis- und Gewerbesteuerumlage zur Kenntnis.

  

 

 

Fachbereichsleiter Aukskel berichtet anhand der beigefügten Power-Point Präsentation über die aktuellen Stände der Hauptsteuererträge und Zuweisungen, sowie der Kreisumlage.

Auf Nachfrage des Ausschussmitgliedes Schneider erläutert Pieper, dass der neue Grundbetrag für die Haushaltsplanung 2017 Mitte November, um den Buß- und Bettag, erwartet werde.

Müller-Saathoff fragt an, warum es möglich wäre, dass im Bereich der Einkommenssteuer, trotz florierender Wirtschaft mit einem Defizit von 200.000 Euro gerechnet werden müsse. Aukskel erläutert, dass in der Haushaltsplanung die Orientierungsdaten zur Ansatzermittlung herangezogen wurden. Diese lagen bei 5 % Steigerung. In der ersten Zahlung der Einkommenssteuer im Mai wurde eine Steigerung von 3,7 % festgestellt. Im August 2016 eine Steigerung von 0,2%. Es wird, wie in den vorherigen Jahren auch, nicht damit gerechnet, dass diese Werte sich in den letzten beiden Zahlungen nochmals stark verändern. Pieper fügt hinzu, dass das IST-Ergebnis der Einkommenssteuer für das Jahr 2016 (6,4 Mio. €) bereits heute über dem Ergebnis für das Jahr 2015 (6,268 Mio. €) liege. Pieper berichtet, dass die letzten beiden Zahlungstermine keine so hohen Steigerungen enthalten, wie die ersten beiden Zahlungen. Pieper geht ebenso davon aus, dass circa 60.000 bis 80.000 € Einkommenssteuer zurückgezahlt werden müssen, der Rahmen spiegelt die Rückzahlungen der letzten Jahre wieder. Um den 10. Oktober herum würden die letzten beiden Zahlungsbeträge feststehen, so Pieper. Derzeit erwarte die Verwaltung noch Abrechnungen der Gewerbesteuer aus den Jahren 2014 und 2015, dabei hoffe man auf eine positive Entwicklung der Gewerbesteuer gegenüber dem heutigen Stand.

Auf Nachfrage von Würdemann erklärt Aukskel, dass eine im letzten Protokoll erwähnte Rückzahlung von Gewerbesteuer an einen Gewerbebetrieb noch in dieser Woche ausgeführt werden solle. Stichtag dabei wäre der 30.09.