Beschlussempfehlung:

 

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt, den Unterhaltsplanentwurf in der vorliegenden Form in den Haushaltsplan für das Jahr 2018 aufzunehmen.

 


 

Der Bürgermeister teilt mit, dass bereits aus den Beratungsvorlagen und der Presse zu entnehmen war, dass sich die Finanzsituation der Gemeinde Wiefelstede verschlechtert hat. Alle Bereiche, nicht nur die Feuerwehr, werden einer Prüfung unterzogen und Abstriche werden notwendig sein. Es wird nicht alles umgesetzt werden können, was beantragt wurde. Auch im Bereich Feuerwehr seien alle Ansätze noch einmal zu überprüfen und evtl. Streichungen vorzunehmen.

 

Ausschussmitglied Stalling fragt nach, wie mit den Ansätzen unter diesen Tagesordnungspunkt umzugehen sei. Eine Abstimmung hierzu sei fraglich, bevor die Liste nicht überarbeitet worden sei.

 

Hierzu teilt der Bürgermeister mit, dass die Ansätze in die Haushaltsplanung aufgenommen werden, es jedoch noch Gespräche mit der Feuerwehr geben müsse. Der Finanzausschuss entscheidet über den Haushaltsplan.

 

Ausschussmitglied Dierks teilt mit, dass mit den Einheiten noch Gespräche hinsichtlich von Einsparungen geführt werden sollten, da hier eine Kompromissbereitschaft seitens der Einheiten gegeben sei. Der Beschluss sollte entsprechend geändert werden.

 

Hierzu teilt der Bürgermeister mit, dass der Beschlussvorschlag nicht geändert werde.

 

Ausschussmitglied Schröder teilt mit, dass der Haushaltsplan beschlossen und an den Finanzausschuss gegeben wurde.

 

Hierzu teilt der Bürgermeister mit, dass die Fachausschüsse einen empfehlenden und beratenden Charakter haben.

 

Ausschussmitglied Nacke teilt hierzu mit, dass er an die Anführungen des Kreisbrandmeisters anknüpfen möchte, dass die Einheiten nur das notwendige Material angefordert haben und die Feuerwehreinheiten dies auf der Geräteschau begründet haben. Ersatzbeschaffungen, die zwingend aufgrund der DIN-Norm auf die Fahrzeuge gehören, müssen beschafft werden.

Hinsichtlich der Eigenleistungen teilt er mit, dass eine Wehr Eigenleistungen erbringt und andere nicht. Sofern hier Kürzungen vorgenommen werden, ist fraglich, ob überhaupt noch Eigenleistungen erbracht werden. Er plädiert für eine Zustimmung hier im Feuerwehrausschuss.

 

Alsdann ergeht einstimmig folgende Beschlussempfehlung: