Der Schulausschuss nimmt den Bericht zum Haushalt 2018 ff. zur Kenntnis.

 

Ausschussvorsitzender Becker geht zunächst auf die Beratungsvorlage ein und erklärt, dass die Haushaltslage sehr angespannt sei. Insofern seien gemeinsame Bemühungen aller Fachausschüsse unbedingt notwendig, um das planerische Defizit zu reduzieren, merkt Becker weiterhin an.

 

Bürgermeister Pieper bezieht sich auf seine Erläuterungen zum Haushalt 2018 ff, die er bereits in der Feuerwehrausschusssitzung am 21.10.2017 sowie in der Sport- und Kulturausschusssitzung am 23.10.2017 vorgebracht hat. Entgegen des ersten Haushaltsentwurfes mit einem planerischen Defizit im Ergebnishaushalt von 2,2 Millionen Euro ist inzwischen eine deutliche Verbesserung aufgrund neuer Schlüsselzuweisungen und Einkommensteuerwerte eingetreten, so dass sich das planerische Defizit für 2018 auf rund 1,5 Millionen Euro reduziert habe. Dennoch sind weitere gemeinsame Anstrengungen erforderlich (Ertragssteigerung/ Aufwandsreduzierung), um das Defizit weiter zu reduzieren .

 

Auf Anfrage durch Ausschussmitglied Schnörwangen erklärt Bürgermeister Pieper, dass die relativ große Steigerungsrate beim aktiven Personalaufwand der Schulen u.a. mit zusätzlichem Reinigungsaufwand in den mobilen Raumsystemen verbunden ist.

 

Ausschussmitglied Kossendey nimmt Bezug auf die Fortbildungsveranstaltung vom 04.11.2017 und ist erfreut, dass sich die Finanzlage unter anderem durch die Schlüsselzuweisungen verbessern werde. Er schlage vor, den Bericht zum Haushalt 2018 ff. heute lediglich zur Kenntnis zu nehmen und zunächst die Übersendung des 2. Haushaltsplanentwurfes 2018 an den Finanzausschuss abzuwarten.

 

Ausschussmitglied Weden betont, dass bei Durchsicht der Unterlagen insbesondere die Zahlung an die Gemeinde Rastede in Höhe von knapp 200.000 Euro aufgefallen sei. Sicherlich sei derzeit eine vertragliche Vereinbarung vorhanden, die aber auch gekündigt werden könnte. Zu TOP 10 „Entwicklung der Schülerzahlen an den Schulen der Gemeinde Wiefelstede“ werde er nochmals hierauf zurückkommen.

 

Ausschussvorsitzender Becker übergibt den Vorsitz an Ausschussmitglied Kossendey und erklärt, dass es vielfache vertragliche Verpflichtungen gebe, die bei Änderung/Kündigung sicherlich zu langfristigen Einsparungen beitragen könnten. Einsparungen beim Schulbudget seien für ihn der falsche Weg. Insbesondere bei der heutigen Begehung konnten sich alle Anwesenden von den Investitionen, die auch zum Teil aus dem Schulbudget finanziert wurden, einen Eindruck verschaffen. Hinsichtlich der Schülerzahlen an der KGS und der vertraglichen Vereinbarung mit der Gemeinde Rastede gilt es, aufgrund der hervorragenden Arbeit die an der Oberschule Wiefelstede geleistet werde, die Werbetrommel für die Oberschule Wiefelstede zu rühren. Zu den Haushaltsplanungen 2018 ff. wird am 08.11.2017 eine Besprechung im Rathaus stattfinden.

 

Der Vorsitz ergeht wieder an den Ausschussvorsitzenden Becker.

 

Es ergeht einstimmig folgender Beschluss: