Sitzung: 10.04.2018 Ausschuss für Generationen und Soziales
Vorlage: B/1052/2018
a)
Der
Verwaltungsausschuss stimmt den Haushalten 2018 für
- Kindergarten Metjendorf in Höhe von 596.800,00 €
- Krippe Metjendorf in Höhe von 391.400,00
€
- Kindergarten Heidkamp in Höhe von 882.600,00
€
- Integration Heidkamp in Höhe von 73.100,00 €
zu.
b)
Der
Verwaltungsausschuss nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass die monatliche
Vorauszahlungspauschale zur Defizitabdeckung an die Kirchengemeinde
Ofen/Metjendorf ab Mai 2018 auf dem Niveau der Haushaltsplanung 2018 gezahlt
wird. Eine Nachzahlung für die Monate Januar bis April 2018 erfolgt nicht. Ein
Ausgleich erfolgt ggfls. nach Vorlage der Jahresrechnungen 2018.
Auf die beigefügte Stellungnahme der SPD-Fraktion wird verwiesen.
Bürgermeister Pieper weist darauf hin, dass der bestehende Trägerschaftsvertrag aussagt, dass dem Träger ein eventuelles Defizit erstattet wird. Demzufolge könne zwar der letzte Satz der Beschlussempfehlung gestrichen werden, aber ein Ausgleich müsse schon wegen des gütigen Vertrages erfolgen. Allerdings werde die Gemeinde nicht für den zurückliegenden Zeitraum (Januar bis April 2018) eine Anpassung des höheren Abschlages vornehmen, sondern die Jahresrechnung abwarten.
Ohne weitere Beratung ergeht sodann einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Verwaltungsausschuss: