Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorschlag / Empfehlung:

 

Der Verwaltungsausschuss nimmt die Kostenschätzung zur Kenntnis. Über eine Einplanung der Mittel im Haushaltsjahr 2019 wird im Zuge der kommenden Haushaltsplanung beraten.

    


FBL Aukskel erläutert den Sachverhalt anhand der Beratungsvorlagen. Er weist darauf hin, dass durch den Einbau einer weiteren Eingangstür ein kompfortablerer Zugang zur Tourist-Information und zum Trauzimmer geschaffen werden solle. Aukskel berichtet, dass derzeit beobachtet werde, dass ein immer größer werdender Personenkreis an standesamtlichen Trauungen teilnehme. Diese Personen müssten derzeit durch das Bürgerbüro in das Trauzimmer gelangen, dies sei ein Störfaktor für Kunden und Mitarbeiter im Bürgerbüro.

 

Aukskel weist abschließend darauf hin, dass es in der heutigen Sitzung um die Kenntnisnahme der Kostenschätzung ginge, nicht um die Entscheidung über die Umsetzung.

 

Ausschussmitglied Weden berichtet, dass die Überlegungen zum Bau eines weiteren Einganges bereits seit längerem zur Diskussion stünden. Weden ist der Meinung, dass noch mehr im Sinne des Erscheinungsbildes der Tourist-Information umgesetzt werden sollte. Die Überlegungen sollten dahin gehen, die Tourist-Information mitten im Ort “gut sichtbar” für alle unterzubringen. Diese Entscheidung sollte jedoch nicht in der heutigen Sitzung getroffen werden, sondern nach weiteren Beratungen in den Fraktionen wieder aufgenommen werden. Weden betont, dass es in der heutigen Sitzung um die Kenntnisnahme der Kostenschätzung ginge und nicht um die Entscheidung über die Umsetzung des Projektes.

 

Auf Nachfrage des Ausschussmitgliedes Weden werden folgende Zahlen mit dem Protokoll nachgeliefert:

 

Im Jahr 2017 wurden von den Standesbeamten der Gemeinde Wiefelstede 69 Trauungen durchgeführt. Davon haben 19 Eheschließungen im Heinrich-Kunst-Haus und 50 Trauungen im Trauzimmer des Rathauses stattgefunden. .  

 

Ausschussmitglied Kossendey erklärt, die gleichen Gedanken wie Herr Weden, verfolgt zu haben. In Bezug auf eine mögliche Ausgliederung der Tourist-Information fragt er an, inwieweit andere Gemeinden im Ammerland dieses Problem gelöst hätten.

 

Kossendey erläutert, dass für ihn ein dritter alternativer Ort für Trauungen in Wiefelstede denkbar sei.

 

BM Pieper spricht sich gegen die Ausgliederung der Tourist-Information aus dem Rathaus Rathaus der Gemeinde Wiefelstede aus.

 

Auf Nachfrage von Kossendey erklärt Pieper, dass die Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 Ende September starten werden.

 

Ausschussmitglied Kruse weist darauf hin, dass für das kommende Haushaltsjahr bereits sehr viele Maßnahmen vorgesehen seien. Die Durchführung des Projektes „Eingangstür“ sollte daher nochmal überdacht werden. Eventuell sei eine Verschiebung nach 2020 eine Alternative.

 

BM Pieper weist darauf hin, dass es sich bei dem heutigen Beschlussvorschlag lediglich um die Kenntnisnahme der Kostenschätzung handeln soll. Die Vorschläge des Ausschusses werden zu weiteren Beratungen in der Verwaltung herangezogen.

 

Weden vertritt die Meinung, dass nicht nur geschoben, sondern auch gehandelt werden sollte. Die heutige Diskussion solle zu weiteren Beratungen in die Fraktionen mitgenommen werden.

 

Ausschussvorsitzender Schröder fasst zusammen, dass der Finanzausschuss zunächst die Kenntnisnahme empfiehlt. Es solle zudem zu weiteren Beratungen innerhalb der Fraktionen, sowie innerhalb der Verwaltung kommen. Diese sollten zur Haushaltsberatung für das Jahr 2019 wieder aufgenommen werden.

 

 

 


Der Finanzausschuss empfiehlt die Kenntnisnahme.