Vorschlag / Empfehlung:

 

Der Gemeinderat stimmt den Erhöhungen der Verpflichtungsermächtigungen zu:

 

Erhöhung der VE 17.003 – Straßenendausbau BPL 123/I – Bokel, Alter Mühlenweg, von 74.400,00 € um 18.300,00 € auf 92.700,00 €

 

Erhöhung der VE 17.001 – Straßenendausbau BPL 103/I – Metjendorf, An der Alexanderheide, von 118.300,00 € um 106.100,00 € auf 224.400,00 €.

 

    

Bürgermeister Pieper erläutert den Sachverhalt anhand der Beratungsvorlage. Er weist darauf hin, dass die Kostenentwicklung im Bereich des Tiefbaus in den letzten Jahren rasant angestiegen sei. Die nachträgliche Genehmigung des Gemeinderates sei notwendig, um die bereits vom Verwaltungsausschuss beschlossene Auftragsvergabe haushaltsrechtlich abzudecken. Finanziert werden könne die überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung über eine nicht in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigung zur Anschaffung des LF10 der Feuerwehr Gristede. Dieser Auftrag wurde nicht, wie geplant, im Jahr 2017 vergeben, sondern im Jahr 2018.

 

Auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden Schröder erklärt Pieper, dass die Erschließungsbeiträge erst ab einer Abweichung von mehr als 50 % von den Ursprungsplanungen nachzukalkulieren seien. Nach dem Endausbau könne dargestellt werden, welche Abweichungen es in diesem Gebiet gebe. Der Endausbau ist laut Haushaltsentwurf 2019 im Jahr 2020 vorgesehen.

 

Einstimmig erfolgt folgender Beschlussvorschlag: