a)

Herr Michael Klatt teilt mit, dass es im Kindergarten Metjendorf eine Vielzahl von Fragen und Problemen gebe. Hier sei eine dramatische Verschlechterung in der Einrichtung zu verzeichnen. Er fragt an, ob der Gemeinde ein Beschluss bekannt sei, wonach der Kindergarten Metjendorf dem Verbund Ev.-luth. Kindertagesstätten im Kirchenkreis Oldenburg Stadt (ekito) beitreten soll. Nach der dort vorhandenen Satzung werde die Einflussmöglichkeiten der Gemeinde Wiefelstede stark beschnitten. Darüber hinaus fragt er an, ob die Gemeindeverwaltung aufgrund der Turbulenzen der vergangenen Wochen Gespräche mit dem Träger geführt habe und ob es zu Beschlüssen gekommen sei.

Bürgermeister Pieper berichtet von einem Gespräch mit Herrn Pastor Weinrich, in dem über ekito gesprochen wurde. Es gebe einen Beschluss über den Beitritt zu ekito, allerdings vorbehaltlich der Zustimmung der Gemeinde Wiefelstede. Etwaige Auswirkungen, die ein Beitritt haben würde, seien hier noch nicht bekannt. Bevor man sich diesbezüglich positioniere, müssen noch interne Abstimmungen erfolgen.

b)

Eine Vertreterin des Jugendrates teilt mit, dass der Skaterplatz in Wiefelstede in einem sehr schlechten Zustand sei. Hier würden Müll, Glassplitter und sogar Drogenreste herumliegen. Auch seien die Rampen inzwischen marode. Sie bittet um Abhilfe, da sich die Anlage inzwischen sogar als gefährlich erweist. Sie habe bereits mehrfach die Gemeindeverwaltung über den Zustand informiert, doch leider wurde nichts unternommen. Sie bemängelt zudem, dass kein Mülleimer auf dem Skaterplatz vorhanden sei.

Bürgermeister Pieper sichert eine Überprüfung der Anlage – auch hinsichtlich eines Sanierungsbdarfes - zu.

c)

Herr Michael Klatt fragt an, ob der Gemeinde folgende Umstände bekannt seien:

- die Kita sei seit Wochen personell nicht ordnungsgemäß besetzt,

- eine Mitarbeiterin wurde mit sofortiger Wirkung in eine andere Kindertagesstätte versetzt,

- eine weitere Mitarbeiterin wurde befristet für 3 Monate in eine andere Einrichtung versetzt,

- Mitarbeiterinnen erhalten kein Gehör bei der Mitarbeitervertretung der Kirche, weil die Angelegenheit angeblich nicht so wichtig sei,

- viele Eltern berichten, dass ihre Kinder nicht mehr in die Einrichtung gehen wollen und möchten diese Einrichtung verlassen,

- es sei ein hoher Krankenstand bei den Erzieherinnen zu verzeichnen.

Bürgermeister Pieper teilt mit, dass es in der Vergangenheit einen Hinweis gegeben habe, dass kein ausreichendes Personal vorhanden war. Von der Versetzung einer Mitarbeiterin hat die Gemeinde Wiefelstede in der letzten Woche Kenntnis erlangt. Hierbei handelt es sich jedoch um das zulässige Direktionsrecht des Arbeitgebers. Hier gebe es keine Einflussmöglichkeit seitens der Gemeinde. In ca. 5-6 Fällen sei der Wunsch von Eltern geäußert worden, die Einrichtung wechseln zu wollen.

Ausschussmitglied Kuck teilt mit, dass auch an sie Mitarbeiterinnen herangetreten seien und von untragbaren Zuständen berichtet haben. Es gebe Zusammenbrüche, offene Anfeindungen und zahlreiche Krankschreibungen Viele Mitarbeiterinnen seien sehr verzweifelt.