Ausschussvorsitzender Becker stellt fest, dass mit Einladung vom 18.06.2020 zur heutigen Sitzung des Schulausschusses ordnungsgemäß geladen wurde.

 

Die Anwesenheit wird durch Fachbereichsleiter Habben festgestellt. Die Schülervertretung Janus Palkowski ist nicht anwesend.

 

Bürgermeister Pieper weist darauf hin, dass die hinzugewählten Mitglieder Frau Fischbeck, Herr Himmelmann (Stellvertretung) sowie Frau Drost (Stellvertretung) auf die Vorschriften der §§ 40 bis 42 NKomVG, insbesondere auf die Verschwiegenheitspflicht und das Mitwirkungsverbot, verpflichtet werden müssen. Aufgrund dieser Vorgabe verpflichtet der Bürgermeister die hinzugewählten Mitglieder Drost, Fischbeck und Himmelmann und händigt diesen die entsprechenden Rechtsvorschriften aus. Die Verpflichtungen werden ausnahmsweise aufgrund der CORONA-Pandemie nicht per Handschlag besiegelt.