Sitzung: 22.06.2021 Schulausschuss
Ausschussvorsitzender
Becker stellt fest, dass mit Einladung vom 10.06.2021 zur heutigen Sitzung des
Schulausschusses ordnungsgemäß geladen wurde.
Fachbereichsleiter
Habben stellt die Anwesenheit der Ausschussmitglieder fest. Hinzugewähltes
Mitglied Tapken wird durch Frau Brumund vertreten. Die Schülervertretung ist
nicht zugegen.
Bürgermeister
Pieper weist darauf hin, dass das hinzugewählte Mitglied Frau Brumund auf die
Vorschriften der §§ 40 bis 42 NKomVG, insbesondere auf die
Verschwiegenheitspflicht und das Mitwirkungsverbot, verpflichtet werden müsse.
Aufgrund dieser Vorgabe verpflichtet der Bürgermeister Frau Brumund und händigt
dieser die entsprechenden Rechtsvorschriften aus. Die Verpflichtung wird
ausnahmsweise aufgrund der CORONA-Pandemie nicht per Handschlag besiegelt.