Ausschussvorsitzender Becker stellt fest, dass mit Einladung vom 10.06.2021 zur heutigen Sitzung des Schulausschusses ordnungsgemäß geladen wurde.

 

Fachbereichsleiter Habben stellt die Anwesenheit der Ausschussmitglieder fest. Hinzugewähltes Mitglied Tapken wird durch Frau Brumund vertreten. Die Schülervertretung ist nicht zugegen.

 

Bürgermeister Pieper weist darauf hin, dass das hinzugewählte Mitglied Frau Brumund auf die Vorschriften der §§ 40 bis 42 NKomVG, insbesondere auf die Verschwiegenheitspflicht und das Mitwirkungsverbot, verpflichtet werden müsse. Aufgrund dieser Vorgabe verpflichtet der Bürgermeister Frau Brumund und händigt dieser die entsprechenden Rechtsvorschriften aus. Die Verpflichtung wird ausnahmsweise aufgrund der CORONA-Pandemie nicht per Handschlag besiegelt.