Vorschlag / Empfehlung:

 

Der Verwaltungsausschuss nimmt den Bericht aus der Beratungsvorlage B/1860/2021 über die Entwicklung der Hauptsteuererträge und Zuweisungen sowie der Kreis- und Gewerbesteuerumlage für das Jahr 2021 zur Kenntnis.

  

 

 

Fachbereichsleiter Habben erläutert anhand der Beratungsvorlage sowie der der Niederschrift beigefügten PowerPoint-Präsentation die aktuellen Entwicklungen der Hauptsteuererträge und Zuweisungen sowie der Kreis- und Gewerbesteuerumlage für das Jahr 2021. Der voraussichtliche Überschuss gegenüber der Planung liege derzeit bei 1.254.080 €. Besonders hervorzuheben sei, dass die im Vorfeld erwarteten negativen finanziellen Auswirkungen aufgrund der Corona-Pandemie im Jahr 2021 ausgeblieben seien.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Geerdes erklärt Fachbereichsleiter Habben, dass  der erwartete Überschuss in Höhe von 1.254.080 € deutlich über der Prognose liege und das planerische Defizit für das Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 527.000 € nach heutigem Stand vollständig ausgeglichen werden könne. Fachbereichsleiter Habben weist in dem Zusammenhang jedoch darauf hin, dass man hier aktuell nur die deutliche Verbesserung der Ertragsseite betrachte. Wie das Jahresergebnis unter Beachtung der aufwandsseitigen Entwicklungen ausfalle, könne im Hinblick auf das Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt noch nicht abschließend prognostiziert werden.

 

Bürgermeister Pieper ergänzt, dass am Ende des Jahres aktuell von einem Überschuss auszugehen sei, die tatsächliche Entwicklung der Gewerbesteuer jedoch grundsätzlich schwer zu planen gewesen sei. Kämmerer seien diesbezüglich richtigerweise grundsätzlich im Hinblick auf die erwarteten Auswirkungen der Corona-Pandemie eher vorsichtig gewesen.

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Müller-Saathoff, wie sich die Gewerbesteuerumlage berechne, erläutert Bürgermeister Pieper zunächst, dass die Berechnung des Finanzausgleiches grundsätzlich ein komplexes Konstrukt sei. Die Gewerbesteuerumlage berechne sich vereinfacht gesagt aus der Gewerbesteuer, welche die Gemeinde an das Land abführe. Das Ist-Aufkommen werde hierbei mit 100 multipliziert, dann durch Hebesatz der Gemeinde dividiert und letztlich wieder mit dem Umlagesatz von aktuell 35 % multipliziert.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Kossendey, wo die Gemeinde aktuell Darlehen aufnehme, erläutert Bürgermeister Pieper, dass einer Darlehensaufnahme eine Marktanalyse bzw. eine Ausschreibung vorausgehe. Auf die Frage, ob regionale oder überregionale Banken angefragt würden, antwortet Bürgermeister Pieper, dass dies in der Regel von der benötigten Kreditsumme abhängig sei.

 

Ohne weitere Wortmeldung ergeht einstimmig folgender Beschlussvorschlag: