Sitzung: 29.11.2021 Bau- Umwelt und Klimaausschuss
Ausschussmitglied
Weden erkundigt sich, wann der Bebauungsplan Nr. 144, An der Bäke auf der Tagesordnung sein
wird. Weiterhin fragt Herr Weden nach einem neuen Termin für die
Öffentlichkeitsunterrichtung für das Verfahren 3. Änderung BPL 115.
Bürgermeister
Pieper entgegnet hierzu, dass der Antrag zu dem Verfahren an der Bäke
eingegangen ist und hier zunächst Gespräche erforderlich sind. Weiterhin teilt
er mit, dass ein neuer Termin für die Einwohnerversammlung Anfang Januar
anberaumt wird.
Ausschussmitglied
Teusner erkundigt sich nach der Aktion „Hier fehlt ein Baum“ der Fraktion
90/Die Grünen.
Bürgermeister
Pieper teilt hierzu mit, dass die Verwaltung derzeit die Angelegenheit noch
prüft und bewertet und dann auf die Angelegenheit zurückkommt..
Ausschussmitglied
Helm erkundigt sich nach dem Verfahren für die Änderung des
Flächennutzungsplanes.
BM
Pieper teilt hierzu mit, dass die Abstimmung/Ausarbeitung zu diesem Verfahren
noch läuft.
Ausschussvorsitzender
Nacke erkundigt sich nach der Berichterstattung in der Nordwest-Zeitung zum
Thema Luftfilter in Schulen. Für ihn sei interessant, ob auch an der
Grundschule Maßnahmen angedacht sind, da dort ja Kinder sind, die sich noch
nicht impfen lassen können.
BM
Pieper teilt mit, dass die Beurteilung für den Einbau der Lüftungsanlagen vor
allem danach erfolgt sei, wo die Fördermöglichkeiten durch Bund und Land
gegeben ist. Dieses ist nur der Fall, wenn Räume nicht belüftbar sind. BM
Pieper verweist hierzu auf die anstehende Beratung im Schulausschuss.