Ausschussmitglied Weden erkundigt sich, wann der Bebauungsplan Nr.  144, An der Bäke auf der Tagesordnung sein wird. Weiterhin fragt Herr Weden nach einem neuen Termin für die Öffentlichkeitsunterrichtung für das Verfahren 3. Änderung BPL 115.

 

Bürgermeister Pieper entgegnet hierzu, dass der Antrag zu dem Verfahren an der Bäke eingegangen ist und hier zunächst Gespräche erforderlich sind. Weiterhin teilt er mit, dass ein neuer Termin für die Einwohnerversammlung Anfang Januar anberaumt wird.

 

Ausschussmitglied Teusner erkundigt sich nach der Aktion „Hier fehlt ein Baum“ der Fraktion 90/Die Grünen.

 

Bürgermeister Pieper teilt hierzu mit, dass die Verwaltung derzeit die Angelegenheit noch prüft und bewertet und dann auf die Angelegenheit zurückkommt..

 

Ausschussmitglied Helm erkundigt sich nach dem Verfahren für die Änderung des Flächennutzungsplanes.

 

BM Pieper teilt hierzu mit, dass die Abstimmung/Ausarbeitung zu diesem Verfahren noch läuft.

 

Ausschussvorsitzender Nacke erkundigt sich nach der Berichterstattung in der Nordwest-Zeitung zum Thema Luftfilter in Schulen. Für ihn sei interessant, ob auch an der Grundschule Maßnahmen angedacht sind, da dort ja Kinder sind, die sich noch nicht impfen lassen können.

 

BM Pieper teilt mit, dass die Beurteilung für den Einbau der Lüftungsanlagen vor allem danach erfolgt sei, wo die Fördermöglichkeiten durch Bund und Land gegeben ist. Dieses ist nur der Fall, wenn Räume nicht belüftbar sind. BM Pieper verweist hierzu auf die anstehende Beratung im Schulausschuss.