Sitzung: 15.11.2022 Schulausschuss
Ausschussvorsitzender Becker
stellt fest, dass mit Einladung vom 03.11.2022 ordnungsgemäß zur Sitzung des
Schulausschusses geladen wurde.
Fachdienstleiter Siemen stellt
die Anwesenheit der Ausschussmitglieder fest. Die Ausschussmitglieder Pilawa,
Dierks und Badet werden noch erwartet. Hinzugewähltes Ausschussmitglied Hobbie
hat sich zur heutigen Sitzung entschuldigt. Die Schülervertretung L. Tittel
wird durch Frau Shoueikh vertreten.
Bürgermeister Pieper weist
darauf hin, dass die hinzugewählten Mitglieder Brumund, Tapken und Klages auf
die Vorschriften der §§ 40 bis 42 NKomVG, insbesondere auf die
Verschwiegenheitspflicht und das Mitwirkungsverbot, verpflichtet werden müssen.
Aufgrund dieser Vorgabe verpflichtet der Bürgermeister die hinzugewählten
Mitglieder Brumund, Tapken und Klages und händigt diesen die entsprechenden
Rechtsvorschriften aus. Die Verpflichtung wird per Handschlag besiegelt.