Ausschussvorsitzender Becker stellt fest, dass mit Einladung vom 03.11.2022 ordnungsgemäß zur Sitzung des Schulausschusses geladen wurde.

 

Fachdienstleiter Siemen stellt die Anwesenheit der Ausschussmitglieder fest. Die Ausschussmitglieder Pilawa, Dierks und Badet werden noch erwartet. Hinzugewähltes Ausschussmitglied Hobbie hat sich zur heutigen Sitzung entschuldigt. Die Schülervertretung L. Tittel wird durch Frau Shoueikh vertreten.

 

Bürgermeister Pieper weist darauf hin, dass die hinzugewählten Mitglieder Brumund, Tapken und Klages auf die Vorschriften der §§ 40 bis 42 NKomVG, insbesondere auf die Verschwiegenheitspflicht und das Mitwirkungsverbot, verpflichtet werden müssen. Aufgrund dieser Vorgabe verpflichtet der Bürgermeister die hinzugewählten Mitglieder Brumund, Tapken und Klages und händigt diesen die entsprechenden Rechtsvorschriften aus. Die Verpflichtung wird per Handschlag besiegelt.