Sitzung: 07.03.2023 Straßen- und Verkehrsausschuss
Ausschussvorsitzender Claußen bittet um
Anfragen und Anregungen.
19.1 Fachdienstleiter Schröder
berichtet, dass der Endausbau der Straße „An den Weiden“ abgeschlossen ist.
Lediglich die Beleuchtung und Bepflanzung fehlen noch und werden durch den Investor
selbst beauftragt.
19.2 Fachdienstleiter Schröder
berichtet, dass der Endausbau „Surhkamp“ abgeschlossen wurde. Die Ausschreibung
für den Spielplatz wird am 09.03.2023 veröffentlicht.
19.3 Fachdienstleiter Schröder
berichtet, dass wegen der Markierungsarbeiten an der „Hauptstraße“ in
Wiefelstede, L 824, in den Osterferien eine Vollsperrung vorgesehen ist.
19.4 Fachdienstleiter Schröder
berichtet, dass die punktuelle Asphaltsanierung nicht mehr in 2022 stattfinden
konnte, sodass in den Osterferien die „Kirchstraße“, „Flensburger Straße“ und
die Skateranlage in Wiefelstede saniert werden.
Anschließend folgen Sanierungsarbeiten
an der „Schulstraße“ in Gristede und der „Ammerlandstraße“.
19.5 Fachdienstleiter Schröder
berichtet, dass die Sanierung der „Garnholter Straße“ in den Osterferien
beginnen wird und voraussichtlich zwei weitere Wochen andauern wird. Auch hier
ist eine Vollsperrung vorgesehen. Die Umleitungsstrecken werden ausgeschildert
und auf der Website der Gemeinde sowie in der Presse veröffentlicht.
19.6 Fachdienstleiter Schröder
berichtet, dass das Pumpwerk am „Rabbensee“ zum Ende März 2023 fertiggestellt
werden soll. Die Vergabe ist durch die EWE erfolgt.
19.7 Fachdienstleiter Schröder
berichtet, dass der Ballfangzaun auf dem C-Platz des Sportplatzes Wiefelstede
fertiggestellt und abgenommen wurde.
19.8 Vertreter des Seniorenbeirates
Siemen bemängelt die Bermen und Gräben in Wemkendorf.
19.9 Vertreter des Seniorenbeirates
Siemen bemängelt den asphaltierten Fahrradweg am „Kirchweg“
19.10 Ausschussmitglied Schnörwangen
bittet die Verwaltung die zuständige Straßenmeisterei auf den schlechten
Zustand der Ortsdurchfahrt in Spohle aufmerksam zu machen.
19.11 Ausschussmitglied Schnörwangen
erfragt den Stand bei den Beeten im Torfweg. Die Kantsteine würden noch auf dem
Bauhof liegen.
Sachbearbeiter Janßen erklärt, dass der
Bauhof die Arbeiten an den Beeten schon im vergangenen Jahr erledigt hätten.
19.12 Ausschussmitglied Schnörwangen
möchte wissen wieso Bürgermeister Pieper oder ein Vertreter der Gemeinde
Wiefelstede nicht an dem Arbeitskreis für das Pendlerportal des Landkreises
Ammerland „PENDLA“ teilgenommen habe.
Bürgermeister Pieper erklärt, dass es
bereits ein Pendlerportal der ZVBN für das Land Niedersachsen gibt und keine
Notwendigkeit in einem eigenen Pendlerportal im Ammerland sieht. Er ist der
Auffassung man müsse bestehende Portale fördern, statt mit einem eigenen Portal
eine Konkurrenz zu schaffen.
19.13 Ausschussmitglied Schnörwangen
berichtet, dass die Umstellung der Duschen in der Sporthalle Spohle auf
Warmwasser nicht gut funktioniert habe. Die Duschen in der Schiedsrichterkabine
seien beispielsweise weiterhin kalt. Ferner möchte sie wissen wie die
Verwaltung prüft, ob sich in den Leitungen Legionellen gebildet haben.
Fachbereichsleiterin zu Jeddeloh
erklärt, dass es in Spohle und Metjendorf zu Problemen bei der Umstellung auf
das Warmwasser gab. Hier seien Verschleißteile defekt. Eine Reparatur ist
beauftragt.
Bezüglich der Legionellen sind die
Leitungen gespült worden und werden derzeit vom Gesundheitsamt geprüft.
Hinweis der Verwaltung: Die Schäden betrafen Spohle und Neuenkruge. Die
Vereine werden hierüber per Mail am 08.03.2023 informiert.
19.14 Ausschussmitglied Schnörwangen
berichtet, dass die Thermostate an den Heizkörpern im Kindergarten Spohle sehr
heiß würden.
19.15 Ausschussmitglied Thiel möchte,
mit Blick auf den schlechten Zustand des Fahrradweges in der Buschstraße
wissen, wann und ob der Regenwasserkanal dort noch saniert werde.
Fachdienstleiter Schröder berichtet,
dass eine neue Ausschreibung vorgesehen ist und die Maßnahme in diesem Jahr
erfolgen soll.
19.16 Ausschussmitglied Würdemann regt
an, die Bankette am Mollbergerweg aufzuschottern.
Fachdienstleiterin zu Jeddeloh
berichtet, dass der Bauhof dafür bereits den Auftrag hat und die Arbeiten
erfolgen, sobald die Baumrückschnitte abgeschlossen sind.
19.17 Ausschussmitglied Würdemann regt
an, dass auf dem Spielplatz in an der Fritz-Büsing-Straße zwei neue
Bolzplatztore aufgestellt werden sollten.
19.18 Ausschussmitglied Würdemann regt
an, dass der Fußweg in der Schulstraße wieder angeglichen werden sollte.
19.19 Ausschussmitglied Würdemann regt
an, auch in diesem Jahr durch die Gemeinde wieder Blühwiesen für Insekten
anzulegen.
19.20 Ausschussmitglied Würdemann stellt
fest, dass keine Liste über die Straßensanierungen des Vorjahres vorgelegt
wurde.
Bürgermeister Pieper erklärt, dass in
der nächsten Straßen- und Verkehrsausschusssitzung die Liste der
Straßensanierung vorgestellt werden soll und auch eine Bereisung stattfinden
werde.
19.21 Ausschussmitglied Würdemann möchte
wissen, wann die Sanierung des Hasenweges erfolgt.
Fachbereichsleiterin zu Jeddeloh
erklärt, dass noch Grunddienstbarkeiten eingetragen werden mussten und die
Sanierung bald begonnen werde.
19.22 Ausschussmitglied Würdemann möchte
wissen, wann die Nahwärmeleitungen im Baugebiet Grote Placken verlegt werden
sollen.
Bürgermeister Pieper berichtet, er habe
schriftlich eine Anfrage an den Betreiber gestellt und wartet noch auf Antwort.
19.23 Ausschussmitglied Würdemann möchte
wissen, wann die Geräte auf der Skateranlage in Wiefelstede wieder montiert
werden.
Fachdienstleiter Schröder erklärt, dass
die Geräte nach der Asphaltsanierung, voraussichtlich nach den Osterferien,
aufgestellt werden.
19.24 Ausschussmitglied Würdemann
erfragt, ob das Solar- und Gründachkataster mittlerweile zugänglich sei.
Fachbereichsleiterin zu Jeddeloh
berichtet, dass es derzeit Schwierigkeiten bei dem Zugang zum Kataster gibt.
Hier steht die Verwaltung mit dem Landkreis Ammerland in Verbindung.
19.25 Ausschussmitglied Teusner schlägt
die Flächen hinter dem Neubau des Kindergartens in Metjendorf für Blühwiesen
vor.
Bürgermeister Pieper erklärt, dass diese
noch landwirtschaftlich genutzt werden.
19.26 Ausschussmitglied Teusner bittet
um einen Bericht zum Thema Artenschutz. Gemäß Beschluss vom 09.12.2019 solle
der Politik jedes Jahr ein Bericht über Maßnahmen des Vorjahres für den
Artenschutz vorgelegt werden.
19.27 Ausschussmitglied Helm berichtet,
dass man bei der Benennung der Straße „Suhrkamp“ dem Ratsherrn Emil Suhrkamp
gedenken wollte. Leider sei vorab nie mit der Familie gesprochen worden.
19.28 Ausschussmitglied Helm möchte
wissen, wieso die Absperrpfosten bei dem Verbindungsweg zwischen dem „Schulweg“
und „Auf dem Kamp“ in Metjendorf fehlen.
Fachdienstleiter Schröder erklärt, dass
diese im Rahmen des Winterdienstes durch den Bauhof herausgenommen werden und
anschließend wieder aufgestellt werden.
19.29 Ausschussmitglied Helm bittet die
Verwaltung um Klärung, ob der hohe Bordstein am „Schulweg“, am Verbindungsweg
zwischen „Auf dem Kamp“ und „Schulweg“ abgesenkt werden könne, da es eine
Gefahr für Radfahrer sei.
Sachbearbeiter Janßen berichtet, dass in
der Ausschusssitzung vom 17.11.2022 bereits die Prüfung des Weges erbeten
wurde. Laut Niederschrift war eine Umlaufsperre vorgeschlagen worden. Es hat
bereits ein Ortstermin mit dem Straßenverkehrsamt des Landkreises Ammerland
stattgefunden. Dabei wurde festgestellt, dass eine Umlaufsperre eher zu einem
weiteren Gefahrenpunkt führen würde, da der Verbindungsweg sehr eng ist.
Weitere Maßnahmen, wie z.B. Warnhinweise, können laut Landkreis dort nicht
angeordnet werden. Eine Absenkung des Bordsteins ist im Rahmen des
barrierefreien Ein- und Ausstiegs an der Haltestelle ebenfalls nicht möglich.
19.30 Ausschussvorsitzender Claußen
bittet um die Grabenaufreinigung am „Hülsenweg“.
19.31 Ausschussvorsitzender Claußen
möchte wissen, ob sich die Miete des Steigers für den Bauhof nach Stunden oder
beispielsweise Tagen berechnet.
Hinweis der Verwaltung: Der LKW-Steiger wurde vom 30.01. bis 17.02.2023
fest beim Mietpark Westerstede gemietet. Ein Steiger wurde tageweise bei
Ulferts & Wittrock gemietet.