Sitzung: 11.09.2023 Schulausschuss
Ausschussvorsitzender
Eilers stellt fest, dass mit Einladung vom 30.08.2023 ordnungsgemäß zur Sitzung
des Schulausschusses geladen wurde.
Fachbereichsleiter
Schäfer stellt die Anwesenheit der Ausschussmitglieder fest.
Das Ausschussmitglied Jens-Gert Müller-Saathoff als Vertretung für Yanna Badet
wird noch erwartet. Die Eltern- und Schülervertretung haben sich zur heutigen
Sitzung entschuldigt.
Bürgermeister Pieper weist darauf hin, dass die Vertreterin
vom hinzugewählten Mitglied Klages, Frau Sonja von Waaden, zu den Vorschriften
der §§ 40 bis 43 NKomVG, insbesondere hinsichtlich der Verschwiegenheitspflicht
und des Mitwirkungsverbotes, verpflichtet werden muss. Aufgrund dieser Vorgabe
verpflichtet der Bürgermeister das hinzugewählte Mitglied von Waaden und
händigt dieser die entsprechenden Rechtsvorschriften aus. Die Verpflichtung
wird per Handschlag besiegelt und unterschrieben.