Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Wiefelstede nimmt die Mittelanmeldungen des Fachdienstes Gebäudemanagement gemäß beigefügter Aufstellung für das HH-Jahr 2024 sowie für die Folgejahre 2025 bis 2027 zur Kenntnis und beschließt, die Kosten der Maßnahmen in den Jahre 2024 bis 2027 in die Haushaltsplanung aufzunehmen. Die notwendigen Maßnahmebeschlüsse sind je nach Auftragsvolumen von den zuständigen Organen zu treffen.

    

 

BM Pieper erläutert die Beratungsvorlage und gibt den Ausschussmitgliedern die Möglichkeit Fragen zu der Haushaltsliste zu stellen.

 

Ausschussmitglied Schnörwangen ist sehr enttäuscht, dass bereits Mittel für eine neue Feuerwehr Wiefelstede – Nord mit in die Planung aufgenommen worden sind und somit schon Fakten geschaffen werden, ohne dass die Gespräche schon beendet sind. Ein möglicher Ankauf einer Fläche sei nicht dargestellt.

 

Bürgermeister Pieper entgegnet hierzu, dass keine Fakten geschaffen worden sind. Die Einplanung der Mittel sollen lediglich sicherstellen, dass sich ergebende Planungen verfolgt werden können. Die Gespräche laufen hier noch. Herr Pieper verweist hier auf den Feuerwehrbedarfsplan als Grundlage.

 

Frau Schnörwangen gibt weiterhin zu bemerken, das die bestehende Feuerwehr in Spohle nicht mehr in der Liste aufgenommen worden ist.

Fachdienstleiter Buschmann merkt hierzu an, dass das Gebäude nach wie vor unter 30100 zu finden ist als MZG Spohle und somit nicht aus der Liste entfernt wurde.

 

Ausschussmitglied Teusner möchte eine Aussage der Verwaltung haben, was ggfs. aufgrund der Haushaltslage gestrichen werden könnte.

BM Pieper entgegnet, dass man grundsätzlich den Standard der Unterhaltung halten möchte und somit grundsätzlich erst einmal nichts gestrichen werden sollte.

 

Die Bedenken von Frau Schnörwangen könnte Herr Weden nachvollziehen, jedoch seien die Mittelanmeldungen erforderlich um eine Handlungsfähigkeit der Verwaltung zu gewährleisten. Daher stimme er den Mittelanmeldungen zu.

 

Ausschussmitglied Thiel möchte wissen, warum für das Heimatmuseum eine Einplanung in 2024 vorhanden ist. Nach seiner Auffassung sei der Anbau abgeschlossen und abgerechnet.

Hierzu entgegnet Herr Pieper dass mit der durchgeführten Maßnahme lediglich der Anbau abgeschossen wurde. Der Altbau ist jedoch noch nicht komplett saniert.

 

Frau Schnörwangen möchte wissen, warum in der Liste auch Beträge über 10.000 € enthalten sind. Hierzu erläutert Herr Buschmann, dass es sich dann um kleine Maßnahmen in der Unterhaltung handeln würde, die sich dann aufsummieren.

 

Es ergeben sich keine weiteren Fragen, dann ergeht einstimmig folgender Beschlussvorschlag: