Vorschlag / Empfehlung:

Der Rat der Gemeinde Wiefelstede nimmt die als Anlage zur Beratungsvorlage B/2451/2023 beigefügte Zusammenstellung der angeforderten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 zur Kenntnis.

Bürgermeister Pieper erklärt auf Nachfrage von Ausschussmitglied Schnörwangen, dass die Grundsteuer B auch bei Grundstücken anfalle, die im Eigentum der Gemeinde liegen (Genehmigungs-Nr. 23.0010).

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Koch bzgl. der Genehmigungs-Nr. 23.0017, erklärt Fachbereichsleiter Schäfer, dass die Stromversorgung dem Produkt Wochenmarkt zuzuordnen sei und nicht dem Denkmalplatz. Dies habe haushaltsrechtliche Gründe.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Koch, warum ein neues I-Pad für ein Ratsmitglied angeschafft wurde (Genehmigungs-Nr.23.0021), erklärt Ausschussmitglied Waringer, dass er ein neues I-Pad erhalten habe, da der Vorgänger sein eigenes I-Pad bzw. ein anderes benutzt habe. Koch merkt an, dass am 18.10.2023 kein VA stattgefunden habe.

Anmerkung der Verwaltung

Es ist ein Übertragungsfehler. Der Bürgermeister hat der überplanmäßigen Ausgabe am 18.10.2023 zugestimmt.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Koch bzgl. der außerplanmäßigen Ausgaben zur Genehmigungs-Nr. 23.0019, erläutert Bürgermeister Pieper, dass die Erweiterung der Absauganlage beim Feuerwehrhaus in Gristede erforderlich war, da dort mit dem Schlauchwagen aus Wiefelstede inzwischen ein weiteres Feuerwehrfahrzeug steht und dies zu Baubeginn des Feuerwehrhauses noch nicht feststand.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Wünker erklärt Bürgermeister Pieper, dass die Kosten für die Sanierung der alten Siedlungsbereiche Heidkamp – hier Regenwasserkanal, Beleuchtung und Straßenbau, Genehmigungs-Nr. 23.0020, 23.0022 und 23.0023, an das Ausschreibungsergebnis angepasst wurden.  Die Mehrkosten seien den erheblichen Preisentwicklungen im Bausektor geschuldet.

 

Einstimmig ergeht folgender Beschlussvorschlag: