Vorschlag /
Empfehlung:
Der Rat der Gemeinde Wiefelstede beschließt
den Neubau eines Feuerwehrhauses in Gristede auf dem Grundstück Flur 36,
Flurstücke 44/15 und 44/16, mit Kosten bis zu einer Höhe von 675.000,-- € in
den Jahren 2017/2018.
Situationsbericht
/ Bisherige Beratung:
Im
Rahmen des Fahrzeugbeschaffungskonzeptes für die Feuerwehren der Gemeinde
Wiefelstede wurde bereits vor Jahren festgelegt, dass die Feuerwehreinheit
Gristede im Jahr 2018 ein neues Feuerwehrfahrzeug erhalten soll. Bei dem neuen
Fahrzeug wird es sich um ein LF 10 handeln. Die Abmessungen dieses Fahrzeuges
werden etwas größer sein als die vom bisherigen Fahrzeug. Dadurch, dass die DIN
(DIN 14092: 2001-10) für Feuerwehrgerätehäuser novelliert worden ist, können
die von der Feuerwehrunfallkasse geforderten Anforderungen hinsichtlich der
Abmessungen (bspw. Mindestabstand Spinde, Türen etc.) in der Fahrzeughalle
nicht mehr eingehalten werden. Die Einfahrtshöhe des bisherigen Feuerwehrhauses
ist ebenfalls zu niedrig.
Durch
das neue LF 10 verliert das Feuerwehrhaus in Gristede seinen Bestandsschutz und
unterliegt ab diesem Zeitpunkt den neuen DIN Anforderungen. Vor diesem
Hintergrund hat der Rat der Gemeinde Wiefelstede bereits in seiner Sitzung vom
05.10.2015 den Ankauf eines Grundstücks in Gristede beschlossen, um auf diesem
Grundstück ein neues Feuerwehrhaus zu bauen. In der Sitzung vom 16.11.2015 hat
der Rat der Gemeinde Wiefelstede weiterhin eine überplanmäßige Auszahlung für
den Ankauf eines Grundstücks in Gristede für Zwecke der Feuerwehr im Jahr 2015
beschlossen.
Für
den Neubau eines Feuerwehrhauses wurden bereits mehrere Gespräche mit der
Freiwilligen Feuerwehr Gristede und Feuerwehrunfallkasse (FUK) geführt.
Aufgrund der gemachten Erkenntnisse werden die Kosten für den Neubau eines
Feuerwehrhauses auf bis zu 675.000,-- € (inkl. Außenanlagen und Baunebenkosten)
geschätzt. Diese Summe ist bereits Haushaltsplan 2017 in der Finanzplanung für
das Haushaltsjahr 2018 mit berücksichtigt.
Zur
Sicherung der Realisierung im Jahr 2018 wird es erforderlich werden, die
konkreten Planungen bereits im Jahr 2017 zu beginnen. Ferner werden
voraussichtlich bereits im Jahr 2017 Aufträge zu erteilen sein, um den Zeitplan
einzuhalten. Aus diesem Grund sind bereits im Jahr 2017 Kosten in Höhe von
75.000,00 € im Haushalt einzuplanen und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe
von 600.000,00 € in die Haushaltsplanung zu Lasten des Haushaltsjahres 2018
aufzunehmen.
Finanzierung:
Die
Finanzierung zum Bau eines neuen Feuerwehrhauses in Gristede ist in der
Haushalts- und Finanzplanung der Jahre 2017/2018 dargestellt.
Anlagen: