Gemeinderat - 13.11.2012 - 17:00-18:08 Uhr

Sitzung
185/00000005
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Mensa der Oberschule Wiefelstede
Datum
13.11.2012
Zeit
17:00-18:08 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 5Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 6Genehmigung der Niederschrift vom 16.07.2012

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 7Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 8Einwohnerfragestunde

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 23öffentlicher Inhalt

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 24Anfragen und Anregungen

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 25Schließung der öffentlichen Sitzung

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 9Neuvergabe der Strom- und Gaskonzessionsverträge in der Gemeinde Wiefelstede ab dem 01.01.2013

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 05, Enthaltungen: 09

B - 0172/2012
Ö 10Überörtliche Prüfung der Gemeinde Wiefelstede für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012 durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof als überörtliche Kommunalprüfung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0176/2012
Ö 12Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0190/2012
Ö 15Neueinrichtung des Chemieraums im Schulzentrum Wiefelstede hier: Änderung des Maßnahmebeschlusses

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0196/2012
Ö 16Schulbudget 2013

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0198/2012
Ö 14Neugestaltung der Außenanlagen bei der Grundschule Metjendorf hier: Maßnahmebeschluss III Bauabschnitt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0200/2012
Ö 182. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 130 "Metjendorf, Ofenerfelder Straße", hier: a) Beschlussfassung zu den Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite b) Satzungsbeschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 05, Enthaltungen: 00

B - 0202/2012
Ö 172. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 "Allgemeines Wohngebiet in Ofenerfeld, Ofenerfelder Straße/Sandweg", hier: a) Beschlussfassung zu den Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite b) Satzungsbesc

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0201/2012
Ö 19Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 139 "Wiefelstede, Hörne-West", hier: a) Beschlussfassung zu den Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite b) Satzungsbeschluss

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 05, Enthaltungen: 02

B - 0205/2012
Ö 20100. Änderung des Flächennutzungsplans (parallel zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 139), hier: a) Beschlussfassung zu den Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite b) Feststellungsbeschluss

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 05, Enthaltungen: 02

B - 0206/2012
Ö 13Umwandlung der Grundschule Metjendorf von einer offenen Ganztagsschule in eine teilgebundene Ganztagsschule

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0197/2012
Ö 21Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 136 "Gristede, Kampweg/Köterstraße", hier: a) Beschlussfassung zu den Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite b) Satzungsbeschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 00, Enthaltungen: 05

B - 0226/2012
Ö 2284. Änderung des Flächennutzungsplans (parallel zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 136), hier: a) Beschlussfassung zu den Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite b) Feststellungsbeschluss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 00, Enthaltungen: 05

B - 0227/2012
Ö 11Fahrzeugbeschaffungskonzept a) Beschaffung eines RW 1 für die Feuerwehreinheit Wiefelstede b) Verpflichtungsermächtigung zum Erwerb eines RW 1 für die Feuerwehreinheit Wiefelstede

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 24.1Ansiedlung Edeka in Metjendorf

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 24.2Ratsinformationssystem Ramiris

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 24.3Kommunale Beteiligungsmodelle

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00