Sitzung
185/00000006
Gremium
Gemeinderat
Raum
in Rabes Gasthof
Datum
17.12.2012
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift vom 13.11.2012

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 20
öffentlicher Inhalt

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 21
Anfragen und Anregungen

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 22
Schließung der öffentlichen Sitzung

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 11
Benennung der neuen Erschließungsstraße im Bebauungsplan Nr. 136 "Gristede, Kampweg/Köterstraße"

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 00, Enthaltungen: 04

B - 0213/2012
Ö 12
Benennung der Erschließungsstraße im Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16 "Christoffers Kulturbau GmbH"

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 01, Enthaltungen: 04

B - 0214/2012
Ö 10
Sanierung von Gemeindestraßen, hier: Jahresprogramm 2013 - Maßnahmebeschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0231/2012
Ö 13
Benennung der neuen Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet Nr. 139 "Wiefelstede, Hörne-West"

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 05, Enthaltungen: 00

B - 0237/2012
Ö 14
Widmung von Gemeindestraßen hier: Wiemkenkamp

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0238/2012
Ö 15
Anhebung der Elternbeiträge für Kindergärten, Horte und Krippen zum 01.08.2013

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0241/2012
Ö 16
Sechste Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wiefelstede über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Gemeinde Wiefelstede

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0245/2012
Ö 9
Festsetzung der Grundstücksverkaufspreise und der Ablösungsbeträge für die Erschließungs- und Abwasserbeseitigungsbeiträge im Bebauungsplangebiet Nr. 139 "Wiefelstede, Hörne-West"

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 05, Enthaltungen: 00

B - 0255/2012
Ö 19
Haushaltsplanung für das Jahr 2013 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2016 sowie Fortschreibung des Investitionsprogramms für die Jahre 2013 bis 2016

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0258/2012
Ö 18
Festsetzung der Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Wiefelstede a) Kalkulation der Abwassergebühr für das Jahr 2013 b) 14. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die zentrale Abwasserbeseitigung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0259/2012
Ö 17
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wiefelstede über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0260/2012
Ö 21.1
Ratsinformationssystem Ramiris

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 21.2
Baumfällaktion Metjendorf

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 21.3
Satzung Diakonisches Werk

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 21.4
Demografischer Wandel

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 21.5
Wahltafeln

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 21.6
Terminplanung 2013

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 21.7
Straßenschäden Gristeder Straße

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00