Gemeinderat - 17.12.2012 - 17:00-19:10 Uhr

Sitzung
185/00000006
Gremium
Gemeinderat
Raum
in Rabes Gasthof
Datum
17.12.2012
Zeit
17:00-19:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 5Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 6Genehmigung der Niederschrift vom 13.11.2012

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 7Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 8Einwohnerfragestunde

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 20öffentlicher Inhalt

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 21Anfragen und Anregungen

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 22Schließung der öffentlichen Sitzung

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 11Benennung der neuen Erschließungsstraße im Bebauungsplan Nr. 136 "Gristede, Kampweg/Köterstraße"

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 00, Enthaltungen: 04

B - 0213/2012
Ö 12Benennung der Erschließungsstraße im Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16 "Christoffers Kulturbau GmbH"

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 01, Enthaltungen: 04

B - 0214/2012
Ö 10Sanierung von Gemeindestraßen, hier: Jahresprogramm 2013 - Maßnahmebeschluss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0231/2012
Ö 13Benennung der neuen Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet Nr. 139 "Wiefelstede, Hörne-West"

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 05, Enthaltungen: 00

B - 0237/2012
Ö 14Widmung von Gemeindestraßen hier: Wiemkenkamp

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0238/2012
Ö 15Anhebung der Elternbeiträge für Kindergärten, Horte und Krippen zum 01.08.2013

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0241/2012
Ö 16Sechste Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wiefelstede über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Gemeinde Wiefelstede

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0245/2012
Ö 9Festsetzung der Grundstücksverkaufspreise und der Ablösungsbeträge für die Erschließungs- und Abwasserbeseitigungsbeiträge im Bebauungsplangebiet Nr. 139 "Wiefelstede, Hörne-West"

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 05, Enthaltungen: 00

B - 0255/2012
Ö 19Haushaltsplanung für das Jahr 2013 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2016 sowie Fortschreibung des Investitionsprogramms für die Jahre 2013 bis 2016

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0258/2012
Ö 18Festsetzung der Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Wiefelstede a) Kalkulation der Abwassergebühr für das Jahr 2013 b) 14. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die zentrale Abwasserbeseitigung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0259/2012
Ö 17Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wiefelstede über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltungen: 00

B - 0260/2012
Ö 21.1Ratsinformationssystem Ramiris

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 21.2Baumfällaktion Metjendorf

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 21.3Satzung Diakonisches Werk

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 21.4Demografischer Wandel

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 21.5Wahltafeln

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 21.6Terminplanung 2013

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00

 
Ö 21.7Straßenschäden Gristeder Straße

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltungen: 00