Sitzung: 19.01.2021 Straßen- und Verkehrsausschuss
Vorlage: B/1665/2020
Vorschlag /
Empfehlung:
Der Verwaltungsausschuss nimmt die
Mitteleinplanung, für die sich aus der Vereinbarung zwischen dem Land
Niedersachsen und der Gemeinde Wiefelstede ergebenden Kostenanteile in Höhe von
120.000,00 EUR in den Haushalt 2021 zur Kenntnis. Die Abrechnung erfolgt auf
Grundlage der vom Land vorzulegenden, prüffähigen Schlussrechnung; die
Zahlungspflicht ergibt sich aus den Straßenkreuzungsrichtlinien und ist mit
Zahlungsziel im Haushaltsjahr 2021 festgelegt.
Ohne weitere Aussprache ergeht einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Verwaltungsausschuss: