Vorschlag /
Empfehlung:
a)
Der
Verwaltungsausschuss stimmt den Haushaltsplanungen 2019 für
den
Kindergarten Metjendorf in Höhe von 580.800,00 €
die
Krippe Metjendorf in Höhe von 428.000,00 €
den
Kindergarten Heidkamp (Regelgruppe) in Höhe von 899.200,00 €
den
Integrationsbereich Kindergarten Heidkamp in Höhe von 70.800,00 €
zu.
b)
Der Verwaltungsausschuss nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass bis zur
Vorlage einer prüfbaren Jahresrechnung 2017 für die Kindertagesstätten
Metjendorf und Heidkamp die monatliche Vorauszahlungspauschale zur
Defizitabdeckung an die Kirchengemeinde Ofen/Metjendorf ab Januar 2019 auf dem
Niveau der geprüften und plausiblen Jahresrechnung 2016 gezahlt wird.
c)
Der
Verwaltungsausschuss stimmt der Durchführung der notwendigen baulichen
Maßnahmen im Kindergarten Metjendorf für
Sanierung
der Personaltoilette in Höhe von 10.200,00
€
Malerarbeiten
in Höhe von 3.000,00 €
zu.
d)
Der
Verwaltungsausschuss stimmt den investiven Maßnahmen bei der Kindertagesstätte
Heidkamp für
Anschaffung
Klettergerüst in Höhe von 20.500,00 €
Gerätehaus
für Spielzeug und Fahrzeuge in Höhe von 5.000,00 €
zu.
Situationsbericht /
Bisherige Beratung:
Die Ev.-luth. Kirchengemeinde Ofen hat die
Haushaltsplanungen 2019 für die Kindergärten Heidkamp und Metjendorf sowie die
Krippe Metjendorf nunmehr vorgelegt.
Zum Vergleich kann lediglich das
Jahresergebnis für das Jahr 2016 herangezogen werden. Die RDS (Regionale
Dienststelle Oldenburg) als zuständige Verwaltung konnte die Abrechnung für das
HH-Jahr 2017 noch nicht abschließend bearbeiten und vorlegen.
Bei einem Vergleich der Haushaltsplanungen
2019 mit den Haushaltsplanungen der vergangenen Jahre ist die seit dem
01.08.2018 geltende, im Kindertagesstättengesetz (KiTaG) verankerte, Beitragsfreiheit
für die Betreuung von Kindergartenkindern zu beachten. Als Ausgleich dieser
Beitragsfreiheit ist gleichzeitig eine Anhebung der Finanzhilfeleistung durch
das Land Niedersachsen von 20 % auf zurzeit 55 % der Fachpersonalkosten
erfolgt. Diese gesetzlichen Änderungen haben erheblichen Einfluss auf die
Haushaltsplanungen 2019.
Kindergarten Metjendorf
Bezeichnung |
Plan 2017 |
Plan 2018 |
Plan 2019 |
Ergebnis 2016 |
Ergebnis 2017 |
Gesamtausgaben lt. Planung ohne Investitionen |
572.700 |
596.800 |
580.800 |
513.980,13 |
nicht vorhanden |
Anteil Eltern Kindergarten- gebühren ohne Verpflegung |
92.400 |
95.200 |
0 |
102.645,38 |
nicht vorhanden |
Anteil für beitragsfrei gestellte Kinder |
40.500 |
51.200 |
0 |
43.874,75 |
nicht vorhanden |
Anteil Kirche Zuschuss zu den Fachpersonal- kosten |
37.600 |
38.000 |
38.300 |
31.597,57 |
nicht vorhanden |
Anteil Land Zuschuss zu den Fachpersonal- kosten |
76.400 |
59.600 |
150.500 |
51.890,86 |
nicht vorhanden |
Anteil Gemeinde Wiefelstede Gesamtzuschuss gem. Defizit-vertrag |
308.700 |
321.900 |
357.800 |
230.815,58 |
nicht vorhanden |
Krippe Metjendorf
Bezeichnung |
Plan 2017 |
Plan 2018 |
Plan 2019 |
Ergebnis 2016 |
Ergebnis 2017 |
Gesamtausgaben lt. Planung ohne Investitionen |
368.400 |
391.400 |
428.000 |
322.722,85 |
nicht vorhanden |
Anteil Eltern Krippengebühren ohne Verpflegung |
79.500 |
85.700 |
84.300 |
70.645,58 |
nicht vorhanden |
Anteil Kirche Zuschuss zu den Fachpersonal kosten |
27.650 |
28.600 |
29.400 |
25.762,96 |
nicht vorhanden |
Anteil Land Zuschuss zu den Fachpersonal kosten |
138.500 |
142.900 |
145.200 |
130.410,40 |
nicht vorhanden |
Anteil Gemeinde Wiefelstede Gesamtzuschuss gem. Defizit-vertrag |
102.400 |
121.200 |
145.500 |
80.830,51 |
nicht vorhanden |
Die Vertretungskosten wurden für das Jahr 2019 etwa hälftig für
Kindergarten und Krippe geplant. Für das Jahr 2018 wurden die Vertretungskosten
noch zu etwa 2/3 im Kindergarten- und zu 1/3 im Krippenbereich geplant. Es
kommt daher zu Verschiebungen bei den jeweiligen Gesamtausgaben. Die genaue
Aufteilung der Vertretungskosten kann nicht vorhergesehen werden und erfolgt
deshalb im Rahmen der Jahresrechnung für das Jahr 2019.
Für die Kita Metjendorf wurden von der Leiterin folgende notwendige
bauliche Maßnahmen angemeldet:
Sanierung Personaltoilette |
10.200,00 |
Malerarbeiten |
3.000,00 |
Gesamt ca. |
13.200,00 |
Die baulichen Maßnahmen wurden alle bereits für das HH-Jahr 2018
angemeldet, seitens der politischen Gemeinde Wiefelstede allerdings jeweils auf
das HH-Jahr 2019 verschoben bzw. gestrichen.
Angemeldet hatte der Träger zudem einen Betrag i.H.v. 3.000,00 € für
die Anbringung von Klemmschutz. Derzeit besteht (noch) keine gesetzliche
Notwendigkeit für die Anbringung von Klemmschutz, der Ansatz wird deshalb
verwaltungsseitig gestrichen.
Integrationsgruppe Kita
Heidkamp
Die für das HH-Jahr 2019 geplanten Aufwendungen und Erträge belaufen
sich auf 70.800,00 €. Die Kosten werden durch Zuschüsse des Landes
Niedersachsen gedeckt. Ein Zuschuss der Gemeinde Wiefelstede wird daher nicht
erforderlich sein.
Kindergarten Heidkamp
Bezeichnung |
Plan 2017 |
Plan 2018 |
Plan 2019 |
Ergebnis 2016 |
Ergebnis 2017 |
Gesamtausgaben lt. Planung ohne Investitionen |
893.000 |
882.600 |
899.200 |
832.927,06 |
nicht vorhanden |
Anteil Eltern Kindergarten- gebühren ohne Verpflegung |
163.600 |
183.000 |
0 |
174.718,91 |
nicht vorhanden |
Anteil für beitragsfrei gestellte Kinder |
81.500 |
87.000 |
0 |
84.843,13 |
nicht vorhanden |
Anteil Kirche Zuschuss zu den Fachpersonal kosten |
61.600 |
58.700
|
60.900 |
57.168,30 |
nicht vorhanden |
Anteil Land Zuschuss zu den Fachpersonal kosten |
122.300 |
108.100 |
279.000 |
112.355,20 |
nicht vorhanden |
Anteil Gemeinde Wiefelstede Gesamtzuschuss gem. Defizit-vertrag |
398.600 |
358.800
|
473.400 |
311.895,48 |
nicht vorhanden |
Für die Kita Heidkamp wurden von der RDS bzw. von der Leiterin
nachstehende geplante Anschaffungen und Investitionen angemeldet:
Materialschrank Mäusegruppe i.H.v. 800,00 € 3 Stapelbänke Bärengruppe i.H.v. je 203,00 € 6 Rollkästen Bärengruppe i.H.v. je 142,00 € 1 Schrank Bärengruppe i.H.v. 738,00 € 1 Sprungkasten Turnhalle i.H.v. 825,00 € 1 Weichbodenmatte Turnhalle i.H.v. 800,00 € 1 Minitrampolin Turnhalle i.H.v. 659,00 € Andere Ausstattungsgegenstände Turnhalle i.H.v. 3.000,00 € |
8.283,00 |
Anschaffung Klettergerüst |
20.500,00 |
Gerätehaus für Spielzeug und Fahrzeuge |
5.000,00 |
Gesamt ca. |
33.783,00 |
Seitens der Verwaltung wird es, aufgrund der vergleichsweise guten
Ausstattung der Kita Heidkamp, als vertretbar angesehen, die og. Anschaffungen
für die Gruppenräume und die Turnhalle noch zu verschieben.
Die Anschaffung eines neuen Klettergerüsts sowie eines neuen
Gerätehauses ist dagegen zeitnah umzusetzen. Vorliegende Berichte und Fotos von
vorgeschriebenen Spielplatzkontrollen zeigen, dass sowohl das vorhandene
Klettergerüst, als auch das Gerätehaus in keinem guten Zustand, teils sogar
marode sind. Ein Absperren der Anlagen ist laut Auskunft der zuständigen
Mitarbeiterin bei der RDS sowie von der Kita-Leitung zurzeit noch nicht
notwendig, es ist jedoch mit einer weiteren Verschlechterung des Zustands der
Anlagen zu rechnen.
Bei den Ansätzen für die Anschaffung eines neuen Klettergerüsts sowie
für das Gerätehaus handelt es sich zunächst um grobe Planungen. Für das
Klettergerüst liegt bislang ein Kostenvoranschlag vor. Für das Gerätehaus liegt
ebenfalls ein Angebot vor, allerdings noch ohne Kosten für den Aufbau sowie den
Rückbau des bisherigen Gerätehauses (diese Kosten wurden deshalb seitens der
Verwaltung geschätzt).
Da bislang keine
Jahresrechnung für das Jahr 2017 vorliegt, wird verwaltungsseitig
vorgeschlagen, die im Trägervertrag festgelegten monatlichen Pauschalzahlungen
zur Defizitfinanzierung der Kindertagesstätten ab Januar 2019 nicht mehr wie
bislang auf dem Niveau der Haushaltsplanung 2018, sondern auf dem Niveau der
geprüften und plausiblen Jahresrechnung 2016 fortzuführen.
Anlagen: