Vorschlag / Empfehlung:

Der Verwaltungsausschuss beschließt die in der Anlage 1 aufgeführten Unterhaltungs-maßnahmen in 2019 mit den jeweils aufgeführten Kostenvolumen und beauftragt die Verwaltung, die Unterhaltungsmaßnahmen entsprechend der Vergaberichtlinien auszu-schreiben und durchzuführen.

Der Verwaltungsausschuss beschließt die in der Anlage 2 aufgeführten Investitonen in 2019 mit den jeweils aufgeführten Kostenvolumen und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmen entsprechend der Vergaberichtlinien auszuschreiben und durchzuführen.

Situationsbericht / Bisherige Beratung:

Im Rahmen der Mittelanmeldungen zum Haushalt 2019 wurden vom Fachdienst Straßen, Wege, Plätze verschiedene Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen für 2019 angemeldet. Einzelheiten zu den einzelnen Maßnahmen incl. der kalkulierten Haushaltsmittel können der Anlage 1 – Auflistung der Unterhaltungsmaßnahmen und der Anlage 2 – Auflistung der Investitionen entnommen werden. Der Einplanung der Haushaltsmittel für die in den Listen aufgeführten Maßnahmen wurde bereits im Rahmen der Beratungen über den Haushalt 2019 im Finanzausschuss am 18.09.2018 zugestimmt.

Der Übersichtlichkeit wegen wird darauf verzichtet, für jede einzelne Maßnahme eine Beratungsvorlage für die Herbeiführung des Maßnahmebeschlusses zu erstellen.

Die Beschlussfassung über die Durchführung der vorgesehenen Maßnahmen sollte insgesamt für alle aufgeführten Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen erfolgen.

Finanzierung:

Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Unterhaltungsmaßnahmen wurden im Rahmen der Mittelanmeldungen zum Haushalt 2019 unter den in der Anlage 1 aufgeführten Kostenstellen/Kostenträgern im Ergebnishaushalt angemeldet.

Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Investitionen wurden im Rahmen der Mittelanmeldungen zum Haushalt 2019 unter den in der Anlage 2 aufgeführten Inv-Nrn./Kostenstellen/Kostenträgern im Finanzhaushalt angemeldet.

Anlagen: