Vorschlag / Empfehlung:

Der Verwaltungsausschuss beauftragt die Verwaltung, unter Vorbehalt der Finanzierbarkeit, die Aufreinigung der  Entwässerungsgräben entlang von Gemeindestraßen weiterhin auf einer Gesamtlänge von 13.000,00 m und einem Kostenvolumen i. H. v. 15.000,00 € an eine externe Firma zu vergeben.

Situationsbericht / Bisherige Beratung:

Mit Antrag vom 22.04.2019 wurde ein Konzept über die ordnungsgemäße Grabenaufreinigung beantragt.

Der Fachdienst Straßen, Wege, Plätze schreibt die Aufreinigung der Straßenentwässerungsgräben jährlich nach den eingereichten Streckenangaben des Bauhofes aus.

Im Jahr 2018 wurde die Länge der aufzureinigen Entwässerungsgräben erstmalig von 6.500,00 m auf 13.000,00 m erhöht.

Für das Haushaltsjahr 2019 wurden die ursprünglich eingeplanten Haushaltsmittel i. H. v. 9.000,00 € nach dem Ausschreibungsergebnis aus dem Jahr 2018 auf 11.500,00 € angepasst, um auch zukünftig weiter 13.000,00 m Entwässerungsgräben aufreinigen zu können.

Das Ausschreibungsergebnis im Frühjahr 2019 hat dann gezeigt, dass rd. 14.500,00 € für eine Leistung von 13.000,00 m Grabenaufreinigung benötigt werden

Aus diesem Grund werden für das Haushaltsjahr 2020 vom FD Straßen, Wege, Plätze 15.000,00 € für die Grabenaufreinigung 2020 eingeplant.

Sollte aus Sicht des Straßen- u. Verkehrsausschusses eine jährliche Streckenlänge von 13.000,00 m als nicht ausreichend angesehen werden, so sind die Streckenlängen und die einzuplanenden Haushaltsmittel im Zuge der Haushaltsmittelanmeldung für das Jahr 2020 entsprechend vom FD Straßen, Wege, Plätze anzupassen.

Bislang ist so verfahren worden, dass die zur Verfügung stehenden 13.000,00 m auf die am meist bedürftigsten Teilabschnitte der Entwässerungsgräben im ganzen Gemeindegebiet aufgeteilt wurden.

In Zukunft soll so verfahren werden, dass jeder Grabenzug über seine gesamte Länge ordnungsgemäß mit entsprechender Tiefe aufgereinigt wird.

Dass die Entwässerungsgräben in den letzten Jahren später als zuvor aufgereinigt wurden hängt mit den Prüfungszeiträumen  des Studiums des Unterzeichnenden technischen Mitarbeiters des FD Straßen, Wege, Plätze zusammen, die sich bislang immer von Mitte Januar bis Mitte / Ende Februar erstreckt  haben.

Erst im Anschluss konnten dadurch die Ausschreibungen der Grabenaufreinigungsarbeiten auf den Weg gebracht werden.

Ab dem Jahr 2020 wird die Grabenaufreinigung wieder frühzeitig stattfinden.

Finanzierung:

Die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 15.000,00 € werden im Zuge der Haushaltsmittelanmeldungen für das Haushaltsjahr 2020 eingeplant unter:

Kostenstelle    30400              FD Straßen, Wege, Plätze

Kostenträger   552102            Wasserläufe / Durchlässe

Sachkonto       4212500          Kosten Grabenaufreinigung

Anlagen: