Vorschlag /
Empfehlung:
Der Rat der
Gemeinde Wiefelstede stellt die Umbesetzungen in den Fachausschüssen wie folgt
fest:
- Straßen- und Verkehrsausschuss
Lutz Helm (für René Schönwälder)
- Bau-, Umwelt- und Klimaausschuss
Jörg Weden (für René Schönwälder)
René Schönwälder (beratendes Mitglied)
- Schulausschuss
Andrea Nacke (für Hanna Pilawa)
- Ausschuss für Generationen und Soziales
Andrea Nacke (für Sonja Niemeier)
- Feuerwehrausschuss
Andrea Nacke (für Hanna Pilawa)
- Finanzausschuss
Joachim Thiel (für Heiko Siemen)
- Sport- und Kulturausschuss
Heiko Siemen (für Joachim Thiel)
Sonja Niemeier (für Hanna Pilawa)
Situationsbericht
/ Bisherige Beratung:
Mit
Schreiben vom 29.12.2023 teilt das Ratsmitglied René Schönwälder mit, aus der
Fraktion „SPD“ ausgetreten zu sein und nunmehr der Partei Bündnis Sahra
Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit beigetreten sei. Des Weiteren teilt
Herr Schönwälder mit, dass er als Einzelmitglied des Rates tätig sein und dem
Bau-, Umwelt- und Klimaausschuss mit beratender Stimme angehören werde.
Mit
E-Mail des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Herrn Jörg Weden, wird der Austritt
bestätigt.
Durch
den Austritt von Herrn Schönwälder ergibt sich kein anderes Verhältnis der
Stärke der Fraktionen in den Ausschussbesetzungen.
Des
Weiteren teilte Herr Jörg Weden mit E-Mail vom 06.02.2024 mit, dass im Straßen-
und Verkehrsausschuss Herr Lutz Helm und im Bau-, Umwelt- und Klimaausschuss
Herr Jörg Weden seitens der SPD-Fraktion entsandt werden.
Mit Schreiben vom 15.01.2024 und mit
Telefonat vom 01.02.2024 teilte die Vorsitzende der CDU-Fraktion, Frau Sonja
Niemeier, mit, dass die CDU-Fraktion aufgrund des Ausscheidens von Frau Hanna
Pilawa Frau Andrea Nacke als Ausschussmitglied in folgenden Ausschüssen
entsendet:
Schulausschuss
Ausschuss für Generationen und Soziales
Feuerwehrausschuss
Des Weiteren wurden Änderungen in der
Besetzung bei den folgenden Fachausschüssen mitgeteilt:
Finanzausschuss
Joachim Thiel (für Heiko Siemen)
Sport- und Kulturausschuss
Heiko Siemen (für Joachim Thiel)
Sonja Niemeier (für Hanna Pilawa)
Gemäß § 71 Abs. 9 S. 3 Nr. 1 NKomVG können
Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder aus einem
Ausschuss abberufen und durch andere Ausschussmitglieder ersetzen.
Der Gemeinderat hat die Besetzung der
Ausschüsse festzustellen (§ 71 Abs. 5 NKomVG analog).
Finanzierung:
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Anlagen: