Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 13

Mit 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 13 Enthaltungen fällt folgender Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt die Fortschreibung der Entwicklungsstudie für den Bereich Metjendorf-Heidkamp-Ofenerfeld gemäß dem vorgelegten Konzept.

 


 

Ratsmitglied Schneider erklärt, dass aufgrund der Beratungen im Fachausschuss noch Nachbesserungen vorgenommen wurden. Die SPD-Fraktion habe sich trotzdem im Fachausschuss enthalten. Die Bewertung der zu entwickelnden Flächen nach I-VI ist aus Sicht der SPD-Fraktion nicht in Ordnung, da keine Rangfolge festgelegt werden sollte, die man in der Studie jedoch annehmen könne. Auch ist die Bewertung der Fläche II nicht korrekt und die Fläche Am Rosenkamp sollte der Favorit sein. Die SPD-Fraktion wird sich enthalten, sie wünscht sich eine andere Entwicklung.

 

Ratsmitglied Nacke erklärt, dass es sich um keine Rangfolge handelt. Er hege kein Misstrauen gegenüber der Verwaltung wegen der verwendeten Zahlen I-VI.

 

Ratsmitglied Würdemann teilt mit, dass die FDP-Fraktion die Studie mitträgt. Auch für ihn existiert keine Rangfolge, sondern die Studie stelle eine Hilfe zur weiteren Entwicklung dar. Er erkundigt sich nach dem Stand der Wasserschutzzone Am Ostkamp.

 

Bürgermeister Pieper erklärt dazu, dass die Verordnung über die Ausweitung der Schutzzone II noch nicht vorliege. Es finden weitere Gespräche mit der EWE als Betreiber des Wasserwerks Alexanderfeld statt.

 

Ratsmitglied Müller-Saathoff vertritt die Ansicht, dass sich die Auswertung an Planungshindernissen orientiere. Die Schnelle Umsetzbarkeit sei das Kriterium der Ziffern I-VI. Die Studie hätte seiner Ansicht nach auch die Verwaltung machen können. Die Mitglieder seiner Fraktion werden sich enthalten oder dagegen stimmen. Seines Wissens sollen Grundstücke bereits durch Investoren gekauft worden sein.

 

Ratsmitglied Schnörwangen erklärt, dass es sich um keine Rangfolge handelt. Die Möglichkeit der Flächenankäufe muss berücksichtigt und die vorhandene Infrastruktur betrachtet werden.

 

Nach Ansicht von Ratsmitglied Weden ergeben sich die Zahlen I-IV aus den verwendeten +-Zeichen. Insofern handelt es sich doch um eine Rangfolge. Auch sind seiner Meinung nach die Parameter nicht richtig verwendet worden. So sei bspw. die Distanz zur Kneipe genauso wichtig wie die Distanz zur Schule.