Sitzung: 13.11.2017 Ausschuss für Generationen und Soziales
Vorlage: B/0918/2017
a)
Der
Verwaltungsausschuss stimmt den geschätzten Haushalten für
Kindergärten Metjendorf in Höhe von 601.400,00
€
Krippe Metjendorf in Höhe von 386.800,00
€
Kindergarten Heidkamp in Höhe von 937.700,00
€
Integration 70.700,00
€
zu.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen
1 Enthaltung
b)
Der
Verwaltungsausschuss nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass bis zur Vorlage einer
prüfbaren Jahresrechnung 2016 und eines plausiblen Haushaltsplanes 2018 für
die Kindertagesstätten Metjendorf und Heidkamp die monatliche
Vorauszahlungspauschale zur Defizitabdeckung an die Kirchengemeinde
Ofen/Metjendorf ab Januar 2018 auf dem Niveau der Jahresrechnung 2015 gezahlt
wird.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ausschussmitglied Bäcker führt aus, dass sie dem Verwaltungsvorschlag folgen werde, um die wertvolle Arbeit in den Kindertagesstätten nicht zu boykottieren. Zu dieser ganzen Thematik habe im letzten Monat eine sehr lebhafte Kuratoriumssitzung stattgefunden.
Bürgermeister Pieper teilt mit, dass am 14.11.2017 ein Arbeitskreis tagen werde. Zudem habe er Ende des Monats noch einen Termin mit der Oberkirchenrätin Teichmanis.
Ausschussmitglied Weden weist hin auf einen neuen Kindergarten der Stadt Varel, der in kommunaler Trägerschaft geführt werde. Die Kirche ist dort außen vor.
Frau Lemp teilt nochmals mit, dass der Haushaltsplan 2018 für zwei große Kindertagesstätten geschätzt werden musste. Trotz aller Mühen und Hilfestellungen seitens der Verwaltung war die Kirchengemeinde Ofen/Metjendorf nicht in der Lage, plausible Zahlen zu liefern. Ein Angebot seitens der Verwaltung, aus dem Kuratorium heraus eine Geschäftsführung und einen Vorstand zu bilden, wurde bislang abgelehnt.
Bürgermeister Pieper führt aus, dass die internen Schwierigkeiten nicht zu einer schlechteren Betreuung der Kinder führen werden.
Ausschussmitglied Weden teilt mit, dass man den Weggang des Herrn Mickelat nun deutlich merke. Bei der Zustimmung eines geschätzten Haushaltes für ein ganzes Jahr habe er kein gutes Gefühl.
Verwaltungsseitig wird erläutert, dass diese Beschlussfassung den Träger keineswegs von seinen Pflichten entbinde. Die Kirchengemeinde Ofen/Metjendorf ist weiterhin verpflichtet, einen plausiblen Haushaltsplan 2018 vorzulegen. Dieser werde dann auch den politischen Gremien vorgelegt.
Ohne weitere Diskussion ergeht folgende Beschlussempfehlung an den Verwaltungsausschuss: