Sitzung: 12.11.2019 Schulausschuss
Vorlage: B/1431/2019
Der
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Wiefelstede nimmt den Bericht über die
Budgetabwicklung der Schulen der Gemeinde Wiefelstede für das Jahr 2018 zur
Kenntnis.
Fachbereichsleiter Habben geht kurz auf die Beratungsvorlage ein. Ausschussmitglied Schnörwangen fragt an, bis zu welcher Höhe das Schulbudget anwachsen bzw. übertragen werden könne.
Bürgermeister Pieper teilt mit, dass die Budgetgrenzen nach dem Leitfaden zur wirtschaftlichen und ordnungsgemäßen Führung des Budgets in den Schulen der Gemeinde Wiefelstede einzuhalten seien. Aus Sicht der Verwaltung seien die Budgetgrenzen auch sinnvoll, damit regelmäßig investiert werde.
Hinweis der Verwaltung zur Übertragbarkeit der Haushaltsmittel:
Die angesparten Haushaltsmittel für
den nichtinvestiven Bereich verbleiben zu 100 % auf dem Girokonto und werden
auf die Folgejahre übertragen. Sie stehen in den Bereichen zur Verfügung, in
denen sie angespart wurden und sind im Kontogegenbuch dort wieder vorzutragen.
Die im investiven Bereich
(Finanzhaushalt: Einzelinvestitionen) am Jahresende bei den Sachkonten noch
verfügbaren Mittel bleiben für ihren Zweck verfügbar und werden zu 100 % in das
Folgejahr übertragen. Die fortlaufende Übertragung der Mittel wird zunächst auf
drei Jahre beschränkt; über sonstige Rückstellungen für über dieses Maß
hinausgehende Anschaffungen ist gesondert zu entscheiden.
Es ergeht einstimmig folgender Beschlussvorschlag an den Verwaltungsausschuss: