14.1.

Zeitplan für die Erstellung der ausstehenden Jahresabschlüsse

Ausschussmitglied Koch fragt nach dem Zeitplan für die Erstellung der Jahresabschlüsse, der in der vorherigen Sitzung angekündigt wurde. Fachbereichsleiter Siemen erläutert, dass der Jahresabschluss 2019 fast fertig erstellt sei. Es gäbe derzeit noch ein Problem, welches mit der KDO besprochen werden müsse. Danach ist geplant, dass jeweils zwei Jahresabschlüsse in einem Jahr fertiggestellt werden sollen.

14.2.

Darstellung der Haushaltsreste

Ausschussmitglied Koch fragt nach einer Aufstellung der Haushaltsreste, aus der sich die noch umzusetzenden Maßnahmen aus Vorjahren ergeben.  Bürgermeister Pieper erläutert in diesem Zusammenhang, dass es künftig bezüglich der Übertragung eine andere Vorgehensweise geben wird. Noch nicht begonnene Maßnahmen werden zukünftig neu eingeplant und nicht als Haushaltsrest ausgewiesen. Ziel ist es dabei, die Haushaltsreste zu reduzieren und die Mittel im Jahr der Ausführung wieder neu einzuplanen. Eine Übersicht der Haushaltsreste wird nachgereicht.

 14.3.

Oberflächenentwässerung Buschstraße

Ausschussmitglied Thiel fragt nach dem Stand der Entwässerung Buschstr. Diese wurde verschoben, da die Querung über den Alten Postweg seitens des Landkreises noch geklärt werden musste. Bürgermeister Pieper erläutert, dass die Einleitung seitens des Alten Postweg vom Landkreis nicht mitgetragen werde. Technisch müsse dann eine andere Lösung zum Trage kommen, die noch wesentlich kostenintensiver wäre. Derzeit liegen die Planungen auf Eis.

14.4.

Fremdparker Feuerwehr Wiefelstede Thienkamp

Ausschussmitglied Waringer fragt nach den Straßenschildern bzgl. der Fremdparker und Androhung zum Abschleppen.

Anmerkung der Verwaltung: Hinweisschilder wurden entsprechend aufgestellt und zusätzlich wurde Kontakt mit den Fremdparkern aufgenommen. Das Problem ist seither behoben.