Sitzung
FinA/24/2015
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Kirchstraße 1, 26215 Wiefelstede,
Datum
24.11.2015
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 7
Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung
 
Ö 8
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift vom 06.10.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Mitbedienung der Gemeinde Wiefelstede des Stadtlinienbündels Oldenburg (VWG), hier: Grundentscheidung über die Fortführung der Verträge ab dem 02.06.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0480/2015
Ö 12
Antrag des Vereins Touristik Wiefelstede zur Förderung des Tourismus und der touristischen Infrastruktur in der Gemeinde Wiefelstede

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: 1

 B/0487/2015
Ö 13
Antrag auf Förderung des Neubaus der DRK Bereitschaft in Wiefelstede

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4

 B/0483/2015
Ö 14
Neufassung der Satzung der Johann-Hollmann-Stiftung in der Gemeinde Wiefelstede

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0496/2015
Ö 15
Annahme von Spenden für den Förderverein Hokisa e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0493/2015
Ö 16
Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Wiefelstede

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0492/2015
Ö 17
Neufassung der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungsverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0488/2015
Ö 18
Festsetzung der Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0495/2015
Ö 19
Festsetzung der Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Wiefelstede

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0494/2015
Ö 20
Antrag der SPD-Fraktion: Investitionsprogramm 2016 bis 2019 - Umsiedlung der Freiwilligen Feuerwehr Metjendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0490/2015
Ö 21
Überplanmäßiger Aufwand im Budget 1115 Gebäudemanagement
hier: Bildung von Rückstellungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0463/2015
Ö 22
Entwicklung der Hauptsteuererträge und Zuweisungen, der Kreis- und Gewerbesteuerumlage sowie der Aufwandspositionen des Haushaltsjahres 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0497/2015
Ö 23
Schulbudget 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0500/2015
Ö 24
Stellenplan der Gemeinde Wiefelstede für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B/0447/2015
Ö 25
Haushaltsplanung für das Jahr 2016 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2019 sowie Fortschreibung des Investitionsprogramms für die Jahre 2016 bis 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltung: 2

 B/0498/2015
Ö 26
Einwohnerfragestunde
 
Ö 27
Anfragen und Anregungen
 
Ö 28
Schließung der öffentlichen Sitzung