Vorschlag / Empfehlung:

Der Rat der Gemeinde Wiefelstede stimmt den Mitteleinplanungen für die Schulbudgets im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2016 entsprechend der Einladung zur Sitzung des Finanz­ausschusses des Rates der Gemeinde Wiefelstede am 24.11.2015 vorgelegten Berechnung zu.

Situationsbericht / Bisherige Beratung:

Den Grundschulen in Wiefelstede und Metjendorf sowie der Oberschule in Wiefelstede wird im Ergebnis- und Finanzhaushalt für Investitionen seit Jahren ein Budget zur eigenen Ver­waltung zur Verfügung gestellt. Die schulinternen Haushaltsplanungen bzw. Haushalts­verwendungen werden den jeweiligen Schulvorständen von den Rektoren zur Beschluss­fassung vorgelegt.

Ebenfalls wird den Schulvorständen ein Rechenschaftsbericht über die Verwendung der Mittel nach Abschluss des Haushaltsjahres vorgelegt. Die Verwaltung prüft halbjährlich die vorgenommenen Buchungen und die Kontobewegungen.

Als Basis für die Berechnung der Schulbudgets dienen nach wie vor die Anzahl der gebil­deten Klassen, die Anzahl der Schülerinnen und Schüler sowie Grundbeträge je Schulform. Veränderungen gegenüber der Berechnung für das Haushaltsjahr 2015 haben sich für das Jahr 2016 bei der Anzahl der Klassen bei der Oberschule Wiefelstede (statt 27 Klassen wurden nunmehr 28 Klassen berücksichtigt) sowie bei der Grundschule Wiefelstede ergeben (statt 17 Klassen wurden nunmehr 16 Klassen berücksichtigt). Die jährliche Veränderung der Schüler­zahlen wurde bei der Berechnung entsprechend beachtet.

Auch wurde die inklusive Beschulung in den Schulen mit einem Grundbetrag in Höhe von 3.000,00 Euro und je Schüler mit festgestelltem Förderbedarf in Höhe von 150,00 Euro Rech­nung getragen, wobei der Anteil an Schüler/innen mit festgestelltem Förderbedarf einen An­stieg verzeichnet.

Die Ermittlung der Schulbudgets wurde mit den Schulleitungen in der Dienstbesprechung am 28.05.2015 besprochen. Im direkten Vergleich zwischen dem Schulbudget 2015 und dem Schulbudget 2016 haben sich keine gravierenden Veränderungen ergeben.

Finanzierung:

Die Haushaltsmittel sind im Rahmen des Schulbudgets im Haushaltsplanentwurf 2016 berücksichtigt worden.

Anlagen:

- Ermittlung des Schulbudgets 2016 für den nichtinvestiven Bereich - Ergebnishaushalt

- Ermittlung des Schulbudgets 2016 für den laufenden investiven Bereich