Sitzung
Rat/14/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Gaststätte Martens, Bokeler Landstr. 7,26215 Wiefelstede-Bokel
Datum
16.12.2019
Zeit
17:00-19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift vom 30.09.2019
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Schaffung von günstigen Wohnraum; hier Antrag von René Schönwälder
 
Ö 10
Freie Fahrt im ÖPNV für Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr hier: Antrag von René Schönwälder
 
Ö 11
Versorgung gemeindeeigener Einrichtungen mit Prdoukten aus der Gemeinde hier: Antrag von René Schönwälder
 
Ö 12
Sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen in der Gemeinde beenden hier Antrag von René Schönwälder
 
Ö 13
Weihnachtsfest für alle hier: Antrag von René Schönwälder
 
Ö 14
Richtlinie der Gemeinde Wiefelstede über die Vergabe von gemeindeeigenen Bauplätzen in Neubaugebieten
 
Ö 15
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018
 B/1408/2019
Ö 16
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019
 B/1411/2019
Ö 17
Trägerverträge mit dem Deutschen Roten Kreuz Kreisverband Ammerland für die Kindertagesstätten Heidkamp und Metjendorf
 B/1371/2019
Ö 18
Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Wiefelstede, hier: Antrag des Hegering Wiefelstede auf "Erlass der Hundesteuer"
 B/1415/2019
Ö 19
Berufung hinzugewählter Mitglieder in den Schulausschuss
 B/1419/2019
Ö 20
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 74 II "Wiefelstede, Am Brinkacker",
hier: a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger
Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite
b) Satzungsbeschluss
 B/1436/2019
Ö 21
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019
 B/1446/2019
Ö 22
Satzung der Ingrid-und-Albert-Stühmer-Stiftung
 B/1450/2019
Ö 23
Hochbaumaßnahmen in 2020
hier: Erteilung von Maßnahmebeschlüssen
 B/1451/2019
Ö 24
15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen)
 B/1452/2019
Ö 25
19. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wiefelstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung (Gebührensatzung für die zentrale Abwasserbeseitigung)
 B/1470/2019
Ö 26
14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Wiefelstede (Straßenreinigungsgebührensatzung)
 B/1469/2019
Ö 27
Jahresabschluss 2015
 B/1459/2019
Ö 28
Jahresabschluss 2016
 B/1461/2019
Ö 29
Haushaltsplanung für das Jahr 2020 einschließlich der Finanzplanung für das Jahr 2021 bis 2023 sowie Fortschreibung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2020 bis 2023
 B/1458/2019
Ö 30
Einwohnerfragestunde
 
Ö 31
Anfragen und Anregungen
 
Ö 31.1
Wallheckenschnitt
 
Ö 31.2
ÖPNV Kartenverkauf
 
Ö 31.3
Oldenburgische Landschaft
 
Ö 31.4
Rückmeldung Bauwilliger
 
Ö 31.5
Informationen von abgesandten Mitgliedern
 
Ö 31.6
Laternen An der Bäke
 
Ö 31.7
Namentliche Abstimmung
 
Ö 31.8
Arbeitsplatzangebot für Beeinträchtigte
 
Ö 31.9
Gemeindestraße An den Eichen
 
Ö 32
Schließung der öffentlichen Sitzung