Vorschlag /
Empfehlung:
a) Der
Verwaltungsausschuss stimmt den geschätzten Haushalten für
Kindergärten
Metjendorf in Höhe von 601.400,00
€
Krippe
Metjendorf in Höhe von 386.800,00
€
Kindergarten
Heidkamp in Höhe von 937.700,00 €
Integration
70.700,00
€
zu.
b) Der
Verwaltungsausschuss nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass bis zur Vorlage einer
prüfbaren Jahresrechnung 2016 und eines plausiblen Haushaltsplanes 2018 für die
Kindertagesstätten Metjendorf und Heidkamp die monatliche
Vorauszahlungspauschale zur Defizitabdeckung an die Kirchengemeinde
Ofen/Metjendorf ab Januar 2018 auf dem Niveau der Jahresrechnung 2015 gezahlt
wird.
Situationsbericht /
Bisherige Beratung:
Zurzeit liegt dem FD Soziale Einrichtungen weder ein verwertbarer
Haushaltsentwurf 2018 für die Kindertagesstätten Metjendorf und Heidkamp des
Trägers Ev. Kirchengemeinde Ofen/Metjendorf noch eine Jahresrechnung für das
Haushaltsjahr 2016 vor. Insofern werden zurzeit die Vereinbarungen des
Trägervertrages durch die Kirchengemeinde nicht eingehalten.
Trotz wiederholter Nachfragen und umfangreicher Gespräche ist der
Träger der Kindertagesstätten wegen struktureller und organisatorischer
Veränderungen in der Verwaltungseinrichtung RDS (Regionale Dienststelle
Oldenburg) nicht in der Lage, die notwendigen
Unterlagen zur Abrechnung und Überprüfung der Zahlungen von der Gemeinde
vorzulegen. Die RDS ist für die Kirchengemeinde Ofen/Metjendorf zuständig für
die Haushalts- und Rechnungsführung, ebenso für die Personalverwaltung und die
Verwaltung der Friedhofsgebühren. Zudem betreut sie die Erhebung und Einziehung
der Gebühren für die Kindertagesstätten, sowie die laufende Bauunterhaltung in
den Einrichtungen.
Die Haushaltsplanungen 2018 für die beiden Kindertagesstätten
Metjendorf und Heidkamp können deshalb zurzeit nur als Schätzung durch den FD
Soziale Einrichtungen vorgenommen und vorgelegt werden. Zugrunde liegen dieser
Schätzung die Haushalte für das Jahr 2017 inklusive einer Steigerung der
Personal- und Sachkosten von insgesamt 5 %.
Es ergeben sich
somit folgende Planzahlen für das Jahr 2018:
Kindergarten Metjendorf
Bezeichnung |
Plan 2016 |
Plan 2017 |
Geschätzt 2018 |
Ergebnis
2015 |
Ergebnis 2016 |
Gesamtausgaben lt. Planung ohne
Investitionen |
488.070,00 |
572.700,00 |
601.400,00 |
434.885,67 |
Nicht vorhanden |
Anteil Eltern Kindergarten- gebühren
ohne Verpflegung |
79.400,00 |
92.400,00 |
|
86.543,82
|
Nicht vorhanden |
Anteil
für beitragsfrei gestellte Kinder |
39.300,00 |
40.500,00 |
|
48.600,00
|
Nicht vorhanden |
Anteil Kirche Zuschuss zu den Fachpersonal- kosten |
32.300,00 |
37.600,00 |
|
30.837,50
|
Nicht vorhanden |
Anteil Land Zuschuss zu den Fachpersonal- kosten |
64.000,00 |
76.400,00
|
|
68.840,86
|
Nicht vorhanden |
Anteil Gemeinde Wiefelstede Gesamtzuschuss
gem. Defizitvertrag |
259.370,00 |
308.700,00 |
324.200,00 |
183.820,23
|
Nicht vorhanden |
Krippe Metjendorf
Bezeichnung |
Plan 2016 |
Plan 2017 |
Geschätzt 2018 |
Ergebnis
2015 |
Ergebnis 2016 |
Gesamtausgaben lt. Planung ohne
Investitionen |
323.670,00 |
368.400,00 |
386.800,00 |
311.407,60 |
Nicht vorhanden |
Anteil Eltern Kindergarten- gebühren
ohne Verpflegung |
78.500,00 |
79.500,00 |
|
78.808,01
|
Nicht vorhanden |
Anteil Kirche Zuschuss zu den Fachpersonal- kosten |
23.950,00 |
27.600,00 |
|
23.463,81
|
Nicht vorhanden |
Anteil Land Zuschuss zu den Fachpersonal- kosten |
137.600,00 |
138.500,00 |
|
110.565,79
|
Nicht vorhanden |
Anteil Gemeinde Wiefelstede Gesamtzuschuss
gem. Defizitvertrag |
68.620,00 |
102.400,00 |
107.600,00 |
80.480,99
|
Nicht vorhanden |
Für die Kita Metjendorf wurden von der
Leiterin folgende notwendige bauliche Maßnahmen angemeldet:
Sanierung
Personaltoilette |
10.200,00 |
Anstrich
Türen und Zargen |
2.000,00 |
Anstrich
Gruppenräume |
3.000,00 |
Klemmschutz |
3.000,00 |
Gesamt
ca. |
18.200,00 |
Integrationsgruppe Kita
Heidkamp
Die Einnahmen und Ausgaben belaufen sich in
2018 auf geschätzt 70.700,00 €.
Die Kosten werden durch Zuschüsse des Landes
Niedersachsen gedeckt. Ein Zuschuss der Gemeinde Wiefelstede ist nicht
erforderlich.
Kindergarten Heidkamp
Bezeichnung |
Plan 2016 |
Plan 2017 |
Geschätzt 2018 |
Ergebnis
2015 |
Ergebnis 2016 |
Gesamtausgaben lt. Planung ohne
Investitionen |
817.550,00 |
893.000,00 |
937.700,00 |
764.403,82 |
Nicht vorhanden |
Anteil Eltern Kindergarten- gebühren
ohne Verpflegung |
136.700,00 |
163.600,00 |
|
161.691,11
|
Nicht vorhanden |
Anteil
für beitragsfrei gestellte Kinder |
79.500,00 |
81.500,00 |
|
74.563,50
|
Nicht vorhanden |
Anteil Kirche Zuschuss zu den Fachpersonal- kosten |
54.200,00 |
61.600,00 |
|
54.787,19
|
Nicht vorhanden |
Anteil Land Zuschuss zu den Fachpersonal- kosten |
108.000,00 |
122.300,00 |
|
111.494,50
|
Nicht vorhanden |
Anteil Gemeinde Wiefelstede Gesamtzuschuss
gem. Defizitvertrag |
385.000,00 |
398.600,00 |
418.600,00 |
307.648,37
|
Nicht vorhanden |
Konvektomate n als investive
Anschaffung 13.000,00
€
Da die letzte geprüfte Jahresrechnung aus dem Jahr 2015 ist, wird
verwaltungsseitig vorgeschlagen, die im Trägervertrag festgelegten monatlichen
Pauschalzahlungen zur Defizitfinanzierung der Kindertagesstätten ab Januar
2018 auf das Niveau der monatlichen Vorauszahlungen von 2015 abzusenken,
solange keine prüfbare Jahresrechnung 2016 und ein plausibler
Haushaltsplanentwurf 2018 vorliegt.