Vorschlag / Empfehlung:

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Wiefelstede nimmt den Sachstand zur Umsetzung des „DigitalPaktes Schule“ sowie des „Sofortausstattungsprogramms“ aus der Beratungsvorlage B/1647/2020 zur Kenntnis.

Situationsbericht / Bisherige Beratung:

Die Verwaltung hat in der Sitzung des Rates der Gemeinde Wiefelstede vom 15.12.2020, TOP 7, über den Sachstand zur Umsetzung des „Digitalpaktes Schulen“ berichtet.

Im Übrigen wird verwiesen auf die Beratungsvorlagen mit den Vorlagen-Nrn. B/1354/2019 sowie B/1576/2020.

1.      Sofortausstattungsprogramm

Im Zuge der Corona-Pandemie hat die Verwaltung bereits frühzeitig und noch vor Inkrafttreten der Förderrichtlinie in Absprache mit den Schulen die notwendigen Bedarfe für die mögliche Ausleihe von mobilen Endgeräten an bedürftige Schüler/innen ermittelt. Nach Inkrafttreten der Förderrichtlinie konnte daher unverzüglich ein entsprechender Förderantrag gestellt und die Beschaffung für mobile Endgeräte vorgenommen werden.

Für die Gemeinde Wiefelstede wurden im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms zunächst Fördergelder in Höhe von 43.988 Euro bewilligt. Im Zuge einer weiteren Ausschüttung von diesbezüglichen Fördergeldern wurde seitens der Verwaltung ein zusätzlicher Bedarf in Höhe von 25.000 Euro an die Förderstelle gemeldet. Diesem zusätzlichen Bedarf konnte das Land nicht nachkommen. Für die Gemeinde Wiefelstede ist im Zuge des Sofortausstattungsprogramms ein zusätzlicher maximaler Betrag in Höhe von ca. 2.600 Euro als möglich erklärt worden. Ein ergänzender Antrag über diese weiteren Mittel wurde Mitte Dezember 2020 an die Förderstelle gerichtet. Mit Änderungsbescheid vom 17.12.2020 wurden diese zusätzlichen Mittel bewilligt, so dass im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms insgesamt eine Fördersumme in Höhe von 46.572,99 Euro zur Verfügung steht.

Da im Rahmen des Digitalpaktes ein sog. vorzeitiger Maßnahmebeginn grundsätzlich zulässig ist, wurde bei den beauftragten Anschaffungen teilweise bereits anteilig eine Finanzierung nach Ziff. 2.6 der Digitalpakt-Förderrichtlinie berücksichtigt.

Im Einzelnen wurden folgende Endgeräte beauftragt und beschafft:

a.      Oberschule Wiefelstede

Für die Oberschule Wiefelstede wurden bislang insgesamt 56 sog. Convertibles (Tablets mit Tastatur) mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 31.000 Euro (inkl. Office-Lizenzen) geliefert.

b.      Grundschule Wiefelstede

Für die Grundschule Wiefelstede wurden 80 Laptops inkl. Zubehör mit einem Auftragswert in Höhe von rund 47.000 Euro beschafft. Hierin ist eine anteilige Finanzierung nach der Digitalpakt-Förderrichtlinie in Höhe der für mobile Endgeräte zulässigen Maximalsumme in Höhe von 25.000 Euro (siehe Ziff. 2.6 c) der RL) berücksichtigt.

c.       Grundschule Metjendorf

Für die Grundschule Metjendorf wurden 29 Laptops inkl. Zubehör zu einem Auftragswert in Höhe von ca. 20.500 Euro beauftragt und geliefert.

Die Verwaltung hat den Verwendungsnachweis für das Sofortausstattungsprogramm am 21.12.2020 bei der Förderstelle eingereicht. Mit der tatsächlichen Auszahlung der Förderbeträge ist Anfang 2021 zu rechnen.

2.      Digitalpakt Schulen

Die Verwaltung hat entsprechend der Förderrichtlinie bereits diverse Förderanträge gestellt. Insgesamt wurden durch die Niedersächsische Landesschulbehörde bisher folgende Anträge bewilligt:

U. a. in diesem Kontext wurden bislang die folgenden (Teil-)Maßnahmen beauftragt und zum Teil auch bereits ausgeführt:

Zzgl. der unter 1. genannten Beschaffungen von mobilen Endgeräten inkl. Zubehör in Höhe von ca. 98.500 Euro wurden bislang Aufträge in einem Gesamtvolumen in Höhe von ca. 421.700 Euro erteilt.

Finanzierung:

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Anlagen: