SessionNet | Gemeinderat - 16.12.2013

Sitzung

185/00000011

Gremium

Gemeinderat

Raum

in Claußens Gaststätte

Datum

16.12.2013

Zeit

16:00-17:58 Uhr

Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00
Ö 5	Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift vom 30.09.2013 Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde sowie über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00
Ö 8	Einwohnerfragestunde Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00
Ö 9	Neubesetzung der Ausschüsse gemäß § 71 NKomVG Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltung: 00	B - 0220/2013
Ö 10	Besetzung sonstiger Stellen Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00	B - 0195/2013	Vorlage
Ö 11	Schulbudget 2014 Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00	B - 0218/2013
Ö 12	Leitfaden zur wirtschaftlichen und ordnungsgemäßen Führung des Budgets in den Schulen der Gemeinde Wiefelstede Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00	B - 0219/2013
Ö 13	Verlängerung des Defizitvertrages für die Kinderkrippe "Wiefelsteder Kindertreff" des Vereins Ammerländer Kindertreff e.V. Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00	B - 0210/2013
Ö 14	Mittelanmeldungen für den Ergebnis- und Finanzhaushalt des Fachdienstes Gebäudemanagement für das Haushaltsjahr 2014 sowie für die Folgejahre 2015 bis 2017 Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00	B - 0223/2013
Ö 15	Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 14 "Neubau eines Frischedienst-, Fleisch- und Tiefkühllagers in Neuenkruge, EDEKA Minden-Hannover IT-/ logistic service GmbH", hier: a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonst iger Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00	B - 0207/2013
Ö 16	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 110 "Erweiterung des Gewerbegebietes Westerholtsfelde", hier: a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite b) Satzungsbeschluss Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00	B - 0206/2013
Ö 17	Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2010 Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00	B - 0229/2013
Ö 18	Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2011 Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00	B - 0230/2013	Vorlage
Ö 19	Kenntnisnahme zu der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2013 Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00	B - 0228/2013
Ö 20	Fortschreibung der Beitragskalkulation a) Ergebnis der Fortschreibung der Beitragskalkulation für die zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung b) Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Kostenerstattungen Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00	B - 0226/2013
Ö 21	Haushaltsplanung für das Jahr 2014 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2017 sowie Fortschreibung des Investitionsprogramms für die Jahre 2014 bis 2017 Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00	B - 0233/2013
Ö 22	Wahl eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest GmbH + Co. KG (KNN) gemäß § 138 NKomVG Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00	B - 0246/2013
Ö 23	Anfragen und Anregungen Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00
Ö 23.1	Ratsinformationssystem
Ö 23.2	Durchgehende Beleuchtung
Ö 23.3	Homepage
Ö 23.4	Kindergarten Gristede
Ö 23.5	Ehem. Feuerlöschteich Nuttel
Ö 24	Schließung der öffentlichen Sitzung Abstimmung: Ja: 00, Nein: 00, Enthaltung: 00

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