Sitzung
Rat/30/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Wiefelstede, in Rabes Gasthof, Hauptstr. 28, 26215 Wiefelstede
Datum
19.12.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift vom 19.09.2022
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Verzicht auf Mitgliedschaft im Rat der Gemeinde Wiefelstede
 B/2170/2022
Ö 10
Förmliche Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG von Ratsherren
 B/2193/2022
Ö 11
Änderung bei der Benennung der Ausschussmitglieder im Bau- Umwelt- und Klimaausschuss, Sport- und Kluturausschuss sowie im Straßen- und Verkehrsausschuss durch die CDU-Fraktion
 B/2194/2022
Ö 12
Berufung der nebenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Wiefelstede
 
Ö 13
Unterbringung von Flüchtlingen im ehemaligen Bürogebäude der Fa. BWE hier: Beschaffung von Containeranlagen mit Sanitärausstattungen
 
Ö 14
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022
 B/2161/2022
Ö 15
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021
 B/2174/2022
Ö 16
22. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wiefelstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung (Gebührensatzung für die zentrale Abwasserbeseitigung)
 B/2163/2022
Ö 17
18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen)
 B/2164/2022
Ö 18
5. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Gemeinde Wiefelstede über Art, Maß und Umfang der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)
 B/2185/2022
Ö 19
17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Wiefelstede (Straßenreinigungsgebührensatzung)
 B/2166/2022
Ö 20
Haushaltsplanung für das Jahr 2023 einschl. der Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2026 sowie Fortschreibung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2023 bis 2026
 B/2167/2022
Ö 21
BPL 147 Grote Placken - Einfriedung Regenrückhaltebecken;
hier: Maßnahmebeschluss
 B/2129/2022
Ö 22
Fortschreibung Einzelhandelsentwicklungskonzept Wiefelstede
 B/2180/2022
Ö 23
Hochbaumaßnahmen in 2023
hier: Erteilung von Maßnahmebeschlüssen
 B/2153/2022
Ö 24
Anfragen und Anregungen
 
Ö 24.1
Oldenburgische Landschaft
 
Ö 24.2
Temperatur Sporthalle Spohle
 
Ö 24.3
Bushaltestellt Metjendorf Akazienstraße
 
Ö 24.4
Lüftungsanlage Sporthalle Metjendorf
 
Ö 25
Einwohnerfragestunde
 
Ö 26
Schließung der öffentlichen Sitzung