Sitzung
Rat/18/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Spohler Krug,Wiefelsteder Str. 26, 26215 Wiefelstede-Spohle
Datum
15.12.2020
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift vom 21.09.2020
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
 B/1640/2020
Ö 10
Antrag des Vereins für Kinder e.V. auf Erweiterung des Heinrich-Kunst-Kindergartens in Ofenerfeld
 B/1625/2020
Ö 11
Kenntnisnahme zu der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020
 B/1614/2020
Ö 12
Umbaumaßnahmen im Mehrzweckgebäude Gristede
 B/1646/2020
Ö 13
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 33 A "Wohngebiet ehemalige Tennishalle";
hier: a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger
Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite
b) Satzungsbeschluss
 B/1668/2020
Ö 14
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020
 B/1635/2020
Ö 15
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019
 B/1676/2020
Ö 16
20. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wiefelstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung (Gebührensatzung für die zentrale Abwasserbeseitigung)
 B/1677/2020
Ö 17
16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen)
 B/1678/2020
Ö 18
3. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Gemeinde Wiefelstede über Art, Maß und Umfang der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)
 B/1681/2020
Ö 19
15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Wiefelstede (Straßenreinigungsgebührensatzung)
 B/1685/2020
Ö 20
Hochbaumaßnahmen in 2021
hier: Erteilung von Maßnahmebeschlüssen
 B/1684/2020
Ö 21
Haushaltsplanung für das Jahr 2021 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2024 sowie Fortschreibung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2021 bis 2024
 B/1695/2020
Ö 22
Anfragen und Anregungen
 
Ö 22.1
Lärmgutachten Baugebiet Tennishalle
 
Ö 22.2
Oldenburgische Landschaft
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde
 
Ö 24
Schließung der öffentlichen Sitzung