Sitzung
Rat/11/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Hollner Krug, Garnholter Straße 3, 26215 Wiefelstede,
Datum
13.06.2016
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift vom 25.04.2016
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Fortschreibung der Entwicklungsstudie für den Bereich Metjendorf-Heidkamp-Ofenerfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 13

 B/0511/2015
Ö 10
Verordnung über den Mindestabstand von Spielhallen in der Gemeinde Wiefelstede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 B/0595/2016
Ö 11
Evtl. Fahrbahnerneuerung der OD-Metjendorf, Metjendorfer Landstraße, hier: Abstimmung der Vorgehensweise bzgl. der evtl. Planung von gemeindlichen Maßnahmen zur Aufwertung der Ortsdurchfahrt ohne ein Planfeststellungsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 
Ö 12
Sanierung von Gemeindestraßen 2016,
hier: Erweiterung des Maßnahmebeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 B/0604/2016
Ö 13
Ernennung des Gemeindebrandmeisters und des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters sowie Ernennung der stellvertretenden Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehren Mollberg und Metjendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 B/0606/2016
Ö 14
Standort für Neueinrichtung einer Kindertagesstätte in Metjendorf/Südbereich Gemeinde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 B/0592/2016
Ö 15
Erstellung einer "Windpotenzialstudie für die Gemeinde Wiefelstede" - zukünftige Entwicklung im Rahmen der "Energiewende" (u.a. unter Beachtung "Windenergieerlass Niedersachsen vom 25.02.2016" und Planungsstände der Nachbarkommunen),
hier: Antrag de r SPD Fraktion vom 12.05.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 14, Enthaltungen: 1

 B/0599/2016
Ö 16
Raumsituation Grundschule Wiefelstede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 B/0600/2016
Ö 17
Einwohnerfragestunde
 
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 
Ö 18.1
Hohe Hecken in Metjendorf
 
Ö 18.2
Landesstraße Mollberg-Dringenburg
 
Ö 18.3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 19
Schließung der öffentlichen Sitzung