Sitzung
Rat/33/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Wiefelstede, in Rabes Gasthof, Hauptstr. 28, 26215 Wiefelstede
Datum
26.06.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift vom 20.03.2023
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Wiederwahl des Schiedsmannes nach Ablauf der Amtszeit - 15. Juli 2023 -
 B/2300/2023
Ö 10
Überplanmäßige Ausgabe Neuanschaffung HLF 20 Feuerwehr Metjendorf
 
Ö 11
Antrag der FDP-Fraktion vom 09.06.2023 zur Schaffung eines Generationenspielplatzes im Baugebiet Grote Placken;
hier: Überweisung an den zuständigen Ausschuss
 B/2319/2023
Ö 12
Festlegung des Kaufpreises für die Wohnbau- u. Mischgebietsgrundstücke im Neubaugebiet Grote Placken
 B/2320/2023
Ö 13
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Gemeinde Wiefelstede (Schulbezirkssatzung);
 B/2266/2023
Ö 14
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021
 B/2277/2023
Ö 15
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022
 B/2278/2023
Ö 16
Kenntnisnahme zu der Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für die Haushaltsjahre 2023
 B/2268/2023
Ö 17
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023
 B/2280/2023
Ö 18
Antrag der FDP zur Abschaffung der Vergnügungssteuersatzung
 B/2272/2023
Ö 19
Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung eine Kommission zur Entwicklung des Ortskerns Wiefelstede
 B/2305/2023
Ö 20
Straßensanierung 2023;
hier: Maßnahmebeschluss
 B/2296/2023
Ö 21
Widmung der Gemeindestraße "An den Weiden"
 
Ö 22
Kommunale Wärmeplanung
 B/2294/2023
Ö 23
Aufstellung 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 144 Wiefelstede, An der Bäke
hier: a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite
b) Satzungsbeschluss
 B/2314/2023
Ö 24
Einwohnerfragestunde
 
Ö 25
Anfragen und Anregungen
 
Ö 25.1
Kommission
 
Ö 25.2
Auflistung der Beschlüsse aus dem VA
 
Ö 25.3
Mülleimer
 
Ö 25.4
Solidarität gegenüber Ratsmitgliedern
 
Ö 25.5
Antrag auf Hybridsitzung
 
Ö 25.6
Sitzungen des Verwaltungsausschusses
 
Ö 25.7
Oldenburgische Landschaft
 
Ö 25.8
Berichte von Abgesandten
 
Ö 26
Schließung der öffentlichen Sitzung