Sitzung
Rat/35/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Wiefelstede, in Rabes Gasthof, Hauptstr. 28, 26215 Wiefelstede
Datum
18.12.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.2023
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Berufung hinzugewählter Mitglieder in den Schulausschuss - Schülervertretung
 B/2410/2023
Ö 10
Widmung der Teilfläche des Geh- und Radweges "Wehnerfelder Weg"
 B/2386/2023
Ö 11
Erschließung BPL 153 - An der Ofener Bäke;
hier: Maßnahmebeschluss
 B/2408/2023
Ö 12
Schulzentrum Wiefelstede
Erweiterung der Heizungsanlage/Fernwärme um einen Pufferspeicher
 B/2368/2023
Ö 13
Aufstellung eines Teilflächennutzungsplanes "Windernegie Wiefelstede"
hier: a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger
Träger sowie von privater Seite
b) Feststellungsbeschluss
 B/2434/2023
Ö 14
Hochbaumaßnahmen 2024
hier: Erteilung von Maßnahmebeschlüssen
 B/2437/2023
Ö 15
Erstellung eines Konzeptes zur Sicherung einer veträglichen Innenentwicklung für die Ortsteile Wiefelstede und Metjendorf/Ofenerfeld
 B/2442/2023
Ö 16
Antrag der SPD-Fraktion auf „Bereitstellung von Budgets für die Wiefelsteder Ortswehren, für die angeschlossenen Kinder- und Jugendfeuerwehren und für den Gemeindebrandmeister ab dem Haushaltsjahr 2024“ vom 18. Oktober 2023
 B/2453/2023
Ö 17
11. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wiefelstede über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Gemeinde Wiefelstede;
hier: Anhebung der Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren Wiefelstede
 B/2454/2023
Ö 18
Regelungen zur Durchführung von Hybridsitzungen und zu beschließenden Fachausschüssen
 B/2455/2023
Ö 19
Aufbauorganisation der Gemeindeverwaltung Wiefelstede
 B/2457/2023
Ö 20
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022
 B/2452/2023
Ö 21
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023
 B/2451/2023
Ö 22
6. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Gemeinde Wiefelstede über Art, Maß und Umfang der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)
 B/2445/2023
Ö 23
18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Wiefelstede (Straßenreinigungsgebührensatzung)
 B/2446/2023
Ö 24
19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen)
 B/2447/2023
Ö 25
Haushaltsplanung für das Jahr 2024 einschl. der Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027 sowie Fortschreibung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2024 bis 2027
 B/2450/2023
Ö 26
Einwohnerfragestunde
 
Ö 26.1
Bebauungsplan An der Bäke
 
Ö 27
Anfragen und Anregungen
 
Ö 27.1
Klimawandel
 
Ö 27.2
Grote Placken
 
Ö 27.3
Festsetzung der Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung
 
Ö 27.4
Oldenburgische Landschaft
 
Ö 28
Schließung der öffentlichen Sitzung