Sitzung
Rat/10/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Hollener Krug, Hollen
Datum
17.12.2018
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift vom 01.10.2018
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Verzicht auf Mitgliedschaft im Rat der Gemeinde Wiefelstede
 B/1254/2018
Ö 10
Förmliche Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG der Ratsfrau Brigitta Fahnster und des Ratsherrn Johann Klarmann
 B/1255/2018
Ö 11
Feststellung der Ausschussbesetzung
 B/1258/2018
Ö 12
Wahl der/des Ratsvorsitzenden
 B/1256/2018
Ö 13
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018
 B/1139/2018
Ö 14
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017
 B/1145/2018
Ö 15
Änderung der Kulturförderungsrichtlinien
hier: Antrag des Orchester Mediante e.V. vom 05.04.2018
 B/1149/2018
Ö 16
Antrag des Seniorenbeirats auf eine ständige Vertretung in weiteren Ausschüssen der Gemeinde Wiefelstede
 B/1236/2018
Ö 17
Widmung der Gemeindestraßen Lüttje Padd und Herrenhauser Straße
 B/1199/2018
Ö 18
Lärmaktionsplan für die Gemeinde Wiefelstede,
hier: a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger
Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite
b) Beschluss des Lärmaktionsplans
 B/1211/2018
Ö 19
Einziehung einer Wegefläche "Schoolkamp"
 B/1218/2018
Ö 20
Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik auf den A und B Plätzen des Sportplatzes Wiefelstede,
hier: Maßnahmebeschluss
 B/1219/2018
Ö 21
Widmung eines Geh- und Radweges in der Gemeindestraße "Thienkamp"
 B/1221/2018
Ö 22
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 II „Wiefelstede-Nuttel, Nutteler Weg - Erweiterung“,
hier: a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger
Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite
b) Satzungsbeschluss
 B/1226/2018
Ö 23
122. Änderung des Flächennutzungsplans (parallel zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 58 II),
hier: a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger
Träger sowie von privater Seite
b) Feststellungsbeschluss
 B/1227/2018
Ö 24
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Borbeck, Holtkamp",
hier: a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger
Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite
b) Satzungsbeschluss
 B/1228/2018
Ö 25
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 25 I "Wiefelstede-Bäke, Erweiterung",
hier: a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger
Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite
b) Satzungsbeschluss
 B/1229/2018
Ö 26
Aufstellung der Außenbereichssatzung "Mollberg, Mollberger Weg",
hier: a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger
Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite
b) Satzungsbeschluss
 B/1230/2018
Ö 27
Aufhebung der "Satzung der Gemeinde Wiefelstede über die Teilnahme am Wochenmarkt"
 B/1220/2018
Ö 28
Aufhebung der "Satzung über die Erhebung von Standgebühren auf dem Wochenmarkt der Gemeinde Wiefelstede"
 B/1222/2018
Ö 29
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018
 B/1241/2018
Ö 30
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wiefelstede
 B/1245/2018
Ö 31
14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen)
 B/1246/2018
Ö 32
13. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
 B/1247/2018
Ö 33
2. Verordnung zur Änderung der Straßenreinigungsverordnung
 B/1248/2018
Ö 34
Anhebung der Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren Wiefelstede
 B/1249/2018
Ö 35
Haushaltsplanung für das Jahr 2019 einschließlich der Finanzplanung für das Jahr 2020 bis 2022 sowie Fortschreibung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2019 bis 2022
 B/1244/2018
Ö 36
Einwohnerfragestunde
 
Ö 37
Anfragen und Anregungen
 
Ö 37.1
Amtsniederlegung des Ratsvorsitzenden
 
Ö 37.2
Beratende Stelle im Ausschuss für Generationen und Soziales
 
Ö 37.3
Zusammenarbeit SVE
 
Ö 37.4
Ort der Ratssitzungen
 
Ö 37.5
Entfernung der drei abgängigen Holzbrücken Hörner Diek
 
Ö 37.6
Straßenbeleuchtung
 
Ö 37.7
Gehwegsanierung Am Esch
 
Ö 37.8
Bericht Oldenburger Landschaft
 
Ö 38
Schließung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 44.1
Änderungen in den Beschlüssen
 
Ö 44.2
Protokollieren