SessionNet | Gemeinderat - 13.12.2021

Sitzung

Rat/24/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Wiefelstede, im "Hof Kleiberg"

Datum

13.12.2021

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 5	Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift vom 11.10.2021
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 8.1	Baugebiet Holtwiese
Ö 9	Berichte der abgesandten Mitglieder
Ö 9.1	Oldenburgische Landschaft
Ö 10	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsherren
Ö 11	Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Fachausschüsse der Gemeinde Wiefelstede	B/1916/2021	Vorlage Anlage 1 - 1-02-Geschäftsordnung 2022-2026 Anlage 2 - 2022-01-12 - Synopse Geschäftsordnung
Ö 12	10. Änderung der Satzung der Gemeinde Wiefelstede über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Gemeinde Wiefelstede	B/1949/2021	Vorlage 1-03-10AE
Ö 13	Berufung eines hinzugewählten Mitgliedes für den Bau-, Umwelt- und Klimaausschuss des Rates der Gemeinde Wiefelstede hier: Vertretung des Hegering Wiefelstede	B/1935/2021	Vorlage B-1935-2021 Vorstandsbeschluss Hegering Wiefelstede
Ö 13.1	Berufung hinzugewählter Mitglieder in den Schulausschuss hier: Lehrervertretung
Ö 14	Berufung von hinzugewählten Mitgliedern für den Bau-, Umwelt- und Klimaausschuss, Ausschuss für Generationen und Soziales, Straßen- und Verkehrsausschuss und Sport- und Kulturausschuss des Rates der Gemeinde Wiefelstede hier: Vertretung des Seniorenbeirates der Gemeinde Wiefelstede	B/1944/2021	Vorlage B-1944-2021 Protokoll Seniorenbeirat Wiefelstede
Ö 15	Berufung eines hinzugewählten Mitgliedes für den Bau-, Umwelt- und Klimaausschuss des Rates der Gemeinde Wiefelstede hier: Vertretung der Lokalen Agenda 21	B/1947/2021	Vorlage
Ö 16	Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020	B/1862/2021	Vorlage Zusammenstellung der angeforderten über- und außerplanmäßigen Mittel (Haushaltsjahr 2020) Finanzausschuss 12.10.2021
Ö 17	Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021	B/1863/2021	Vorlage Zusammenstellung der angeforderten über- und außerplanmäßigen Mittel (Haushaltsjahr 2021) Finanzausschuss 12.10.2021
Ö 18	Neubau des Schweinestalls beim Heimatmuseum Wiefelstede hier: Maßnahmebeschluss	B/1911/2021	Vorlage BV Entwurf II 01-EG Entwurf II 02-S-W Entwurf II 03-N-O FAQ Häufig gestellte Fragen zum Sofortprogramm Perspektive Innenstadt Prsentation Auftakt Sofortprogramm Perspektive Innenstadt
Ö 19	Teilnahme am LEADER-Projekt ParklandschaftAmmerland für die Haushaltsjahre 2024 bis 2028	B/1894/2021	Vorlage
Ö 20	Einsatz von Luftfilteranlagen in den Wiefelsteder Schulen; hier: Antrag der CDU, Gemeindeverband Wiefelstede, vom 15.08.2021 und Maßnahmebeschluss für den Neueinbau einer RLT-Anlage in der Oberschule Wiefelstede	B/1915/2021	Vorlage Anlage 1 - 2021-08-15 - Antrag CDU - Luftfilter Anlage 2 - Überblick über Förderungen für Lufteinigungsgeräte Anlage 3 - OBS Wiefelstede EG Lüftungsbereiche
Ö 21	Erschließung BPL 65/1 - Holtwiese; hier Maßnahmebeschluss	B/1918/2021	Vorlage B-1853-2021 Honorarangebot 28Jul21 B-1853-2021 Kostenermittlung 65 I HH-Ansätze B-1853-2021 Kostenschätzung 28Jul21 B-1918-2021 Wiefelstede Borbeck Abstimmung Baustr.500 01 B-1918-2021 Wiefelstede Borbeck Abstimmung G250f 04 B-1918-2021 Wiefelstede Borbeck Sitzung E500 00 B-1918-2021 Wiefelstede Borbeck Sitzung RQ25f 00 Stellungnahme SPD+-Fraktion zu TOP 10
Ö 22	Straßensanierungen 2022; hier: Maßnahmebeschluss	B/1920/2021	Vorlage B-1920-2021 Baugrunderkundung Garholter Straße B-1920-2021 Übersichtsplan Gemeindestraßen Bentskamp Garnholter Straße Pohlstraße Vor dem Richtmoor Vorm Siedenmoor Zwischenahner Damm
Ö 23	1. Änderung des Bebuungsplanes Nr. 16 "Am Brink" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite b) Satzungbeschluss	B/1925/2021	Vorlage Abwägungen tabellarisch Bebauungsplan Nr. 16 - 1. Änd. Begründung FNP Berichtigung
Ö 24	Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofs - Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände	B/1926/2021	Vorlage Prüfungsbericht Nds. Landesrechnungshof - Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände vom 31.08.2021
Ö 25	Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021	B/1937/2021	Vorlage Zusammenstellung der angeforderten über- und außerplanmäßigen Mittel (Haushaltsjahr 2021) Finanzausschuss 07.12.2021
Ö 26	21. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wiefelstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung (Gebührensatzung für die zentrale Abwasserbeseitigung)	B/1940/2021	Vorlage Voraussichtliches Wirtschaftsergebnis 2021 Abwasserbeseitigung 191121 Gebührenbedarfsberechnung 2022 21. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wiefelstede über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung
Ö 27	17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen)	B/1941/2021	Vorlage Vorläufiges Wirtschaftsergebnis 2021 dezentrale Abwasserbeseitigung Gebührenkalkulation für die Fäkalschlammbeseitigung 2022 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen
Ö 28	4. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Gemeinde Wiefelstede über Art, Maß und Umfang der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)	B/1942/2021	Vorlage Anlage 1 - 3-05-4AE Anlage 2 - 3-05-StrReinVO Anlage A ab 01.01.2022 Anlage 3 - 3-05-StrReinVO Anlage B ab 01.01.2022
Ö 29	16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Wiefelstede (Straßenreinigungsgebührensatzung)	B/1943/2021	Vorlage vorraus. Wirtschaftsergebnis Straßenreinigung 2021 Gebührenkalkulation Straßenreinigung 2022 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ö 30	Haushaltsplanung für das Jahr 2022 einschl. der Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2025 sowie Fortschreibung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2022 bis 2025 hier: 2. Entwurf	B/1939/2021	Vorlage Ergänzende Beratungsvorlage Nr. B-1939-2021-1 Anlage zur ergänzenden Beratungsvorlage Nr. B-1939-2021-1 3. Entwurf Haushaltsplan Haushaltsplan 2022
Ö 31	Anfragen und Anregungen
Ö 32	Einwohnerfragestunde
Ö 33	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil: