Sitzung
Rat/28/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Wiefelstede, in der Mensa der Oberschule Wiefelstede, Am Breeden 7-9, 26215 Wiefelstede
Datum
11.07.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift vom 14.03.2022
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 "Wohngebiet Wiefelstede, Hörne - Kuhhornsweg" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite
b) Satzungebschluss
 
Ö 10
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Am Brink" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB - erneute Beschlussfassung
a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie von privbvater Seite
b) Satzungsbeschluss
 
Ö 11
Annahme einer Zuwendung der Edeka Minden-Hannover für die Sanierung der Stauwände im Regenrückhaltebecken Westerholtsfelde
 
Ö 12
132. Änderung des Flächennutzungsplans (parallel zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 91 I);
hier: a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger
Träger sowie von privater Seite
b) Feststellungsbeschluss
 
Ö 13
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 91 I, Allg. wohngebiet in Nuttel - Ammerskamp
hier:
a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger
b) Satzungsbeschluss
 B/2024/2022
Ö 14
Widmung der Gemeindestraße "Suhrkamp"
 B/2038/2022
Ö 15
Neuwahl der/des stellvertretenden Schiedsfrau/Schiedsmannes
 
Ö 16
Besetzung von hinzugewählten Mitgliedern für den Ausschuss für Generationen und Soziales des Rates der Gemeinde Wiefelstede
hier: Elternvertretung sowie Stellvertretung
 
Ö 17
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortswehr Gristede/Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortswehr Gristede
 
Ö 18
Benennung der Erschließungsstraßen im Bebauungsplangebiet Nr. 147 "Wiefelstede, Grote Placken"
 B/2039/2022
Ö 19
Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofs zum Thema "Liegenschaftsverwaltung"
 B/2008/2022
Ö 20
Annahme einer Geldspende für geflüchtete urkrainische Familien
 B/2036/2022
Ö 21
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021
 B/2049/2022
Ö 22
Kenntnisnahme zu der Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen oder Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022
 B/2050/2022
Ö 23
Aufstellung Bebauungsplan Nr. 76 II "Allg. Wohngebiet in Ofenerfeld, Ammerlandstraße" beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB
hier: a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite
b) Satzungsbeschluss
 B/2026/2022/1
Ö 24
133. Änderung des Flächennutzungsplans (parallel zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 117 I);
hier: a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger
Träger sowie von privater Seite
b) Feststellungsbeschluss
 B/2055/2022
Ö 25
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 117 I "Metjendorf, An den Eichen - Erweiterung"
a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite
b) Satzungsbeschluss
 B/2054/2022
Ö 26
135. Änderung des Flächennutzungsplans (parallel zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 153);
hier: a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger
Träger sowie von privater Seite
b) Feststellungsbeschluss
 B/2057/2022
Ö 27
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 153, "Metjendorf, An der Ofener Bäke"
hier:
a) Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie von privater Seite
b) Satzungsbeschluss
 B/2056/2022
Ö 28
Richtlinie über die Vergabe von Grundstücken in Wohnbaugebieten in der Gemeinde Wiefelstede
 B/2059/2022
Ö 29
Schenkung des Denkmals „Wegmarke" vom Kunstpfad Ammerland e.V. an die Gemeinde Wiefelstede
 B/2046/2022
Ö 30
Sanierung und Attraktivitätssteigerung Denkmalplatz in der Kirchstraße
 B/2061/2022
Ö 31
Anpassung der Benutzungsgebühren für die Wiefelsteder Bäder
 B/2065/2022
Ö 32
Neubau eines Feuerwehrhauses Heidkamper Landstraße Ecke Kornweg; hier: Maßnahmebeschluss
 B/2069/2022
Ö 33
Erschließung Bebauungsplan Grote Placken
hier: Überplanmäßige Ausgaben
 B/2079/2022
Ö 34
Einwohnerfragestunde
 
Ö 35
Anfragen und Anregungen
 
Ö 35.1
Container Brinkacker
 
Ö 35.2
Bewässerungsanlage Tennisplatz Wiefelstede
 
Ö 35.3
Ole Karkpadd
 
Ö 35.4
Obstbaumwiese An der Alexanderheide
 
Ö 35.5
Hecke Hauptstraße
 
Ö 35.6
Konzept für Einsparungen
 
Ö 36
Schließung der öffentlichen Sitzung